SessionNet | 11. Sitzung des Stadtrates - 27.11.2014 - 18:00-21:53 Uhr

Sitzung

StR/011/2014

Gremium

Stadtrat der Stadt Lauf

Ort/Raum

Sitzungssaal des Rathauses (1. Stock, Zi.Nr. 100), Urlasstr. 22

Datum

27.11.2014

Zeit

18:00-21:53 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Niederschrift -öffentlich-

Öffentlicher Teil: Beginn 18:00 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift der 10. Sitzung des Stadtrates vom 23.10.2014 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0
Ö 2	Verabschiedung der Haushalte 2015 einschließlich Stellenplan der Stadt Lauf a.d. Pegnitz und der J.F. Barth'schen Stiftung sowie Beratung der mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung der Stadt Lauf a.d.Pegnitz für die Jahre 2014 - 2018 Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 14	FB 2/032/2014	Vorlage Budgetplan 2015 Haushalt 2015, Einzelpläne, Finanz- u. Investitonsprogramm HHSatzung 2015 Stadt J.F.Barthsche Stiftung Stellenplan Übersicht Rücklagen u. Schulden, Vorbericht
Ö 3	Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und Alten- und Pflegeheim Hermann-Keßler-Stift, Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 4	Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnungen 2012 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard, der J.F. Barth'schen Stiftung und des Jahresabschlusses 2012 der Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung durch Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	FB 2/030/2014	Vorlage Anlage1 2012 Anlage2 2012 Niederschrift örtl.Prüfung2012 Rechenschaftsbericht 2012, 04.06.2013 Stellungnahme der Verwaltung FB 2 mit Anlagen, 03.11.2014
Ö 5	Beratung und empfehlende Beschlussfassung über die Anhebung der Hundesteuer, Änderung der Hundesteuersatzung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 8	FB 2/028/2014	Vorlage 1. Entwurf ÄndS Hundesteuer, Beschlussvorlage
Ö 6	Beratung und empfehlende Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung, Neukalkulation der Kanalbenutzungsgebühren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 2/027/2014	Vorlage Änderungssatzung BGSEWS 01.01.15 Vorläufige Gebührenermittlung mit Abwasserkonzept, 13.10.14
Ö 7	Vollzug der Gemeindeordnung, Nachbesetzung von Ausschusssitzen bzw. Benennung von Vertretern in den Ausschüssen aufgrund der Mandatsniederlegung von Herrn Pristownik Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 1/100/2014	Vorlage
Ö 8	Gebühren der Mittagsbetreuungen an Laufer Grundschulen Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 1/101/2014	Vorlage
Ö 9	Neufassung der Benutzungssatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Lauf a.d.Pegnitz Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 1/090/2014	Vorlage
Ö 10	Neufassung der Gebührensatzung für die Kindertagesstätten der Stadt Lauf a.d.Pegnitz Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 24, Nein: 7	FB 1/091/2014	Vorlage
Ö 11	Zukünftige Entwicklung der Abwasserentsorgung mit beitrags- und gebührenrechtlicher Beurteilung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 5/056/2014	Erste Fassung Vorlage
Ö 12	Jahresanmeldung Städtebauförderung 2015 für das Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 5/057/2014	Vorlage
Ö 12.1	Jahresanmeldung Städtebauförderung 2015 für das Städtebauförderungsprogramm "Aktive Stadt- und Ortsteilzentren" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 5/055/2014	Vorlage
Ö 13	Laufer Breitbandinitiative Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0	FB 4/023/2014	Vorlage Vereinbarung interkommunal Eckental