Nach Ablauf des Haushaltsjahres 2011 lässt sich absehen, dass die tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben ordentlich eingenommen bzw. verausgabt wurden und aufgrund der doch erheblichen Mehreinnahmen im Steuerbereich ein positives Jahresrechnungsergebnis zu erwarten ist.

 

 

Die wichtigsten Haushaltsdaten zum Stand des 4. Quartals sind:

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

Zum 31.12.2011 wurden insgesamt 12.368.133 Euro in Soll und Ist verbucht (letzte Rate i. H. v. 3.286.257 Euro im Dezember). Allerdings steht noch die gemeldete Abrechnung für das 4. Quartal aus, die in den nächsten Tagen eintreffen wird und noch dem Jahr 2011 zuzurechnen ist: danach sind 236.355 Euro zurückzuzahlen, so dass letztendlich ein Gesamtsoll von 12.131.778 Euro für das Haushaltsjahr 2011 verbleibt. Damit sind Mehreinnahmen von insgesamt 531.778 Euro gegenüber dem Haushaltsansatz von 11, 6 Mio. Euro zu verzeichnen.

 

 

Einkommensteuer-Ersatz und Anteil an der Umsatzsteuer

Zusammen weisen diese beiden Haushaltsstellen für das Jahr 2011 nach Eingang der endgültigen Abrechnung für das Jahr 2011 einen Betrag von 2.244.644 Euro aus; darin sind die letzten Quartalsbeträge für den Einkommensteuerersatz mit 285.171 Euro und für den Anteil aus der Umsatzsteuer mit 294.946 Euro enthalten. Der Umsatzsteueranteil beläuft sich insgesamt auf 1.133.243 Euro, während der Einkommensteuer-Ersatz mit 1.111.401 Euro ins Soll gesetzt wurde. Damit konnte beim Einkommensteuer-Ersatz der Ansatz um 11.401 Euro überschritten werden, während bei der Umsatzsteuer eine Ansatzüberschreitung von 43.243 Euro erfolgte.

 

 

Gewerbesteuer

Wie es sich bereits in den letzten Quartalen abgezeichnet hat, stieg der Einnahmeansatz bei der Gewerbesteuer auf nunmehr letztendlich 15.938.476,54 Euro im Soll; davon sind tatsächlich bereits im Ist gebucht 15.547.182,26 Euro.

Im Vergleich zum Haushaltsansatz von 14,8 Mio. Euro ergibt sich eine tatsächliche Mehreinnahme von 1.138.476,54 Euro, die dem Haushalt der Stadt Lauf a.d.Peg. über das Jahresrechnungsergebnis zur Verfügung stehen wird.

 

 

Anteil am Aufkommen aus der Grunderwerbsteuer

Bis Ende Dezember konnte ein Betrag von 343.268,84 Euro im Soll vereinnahmt werden. Auch hier ein Ansatzplus von 43.268,84 Euro.

 

 

 

Kommunalanteil am örtlichen Kfz.-Steueraufkommen

Wie vorher eingeplant, erreicht der Haushaltsansatz mit 167.938 Euro einen leichten Überschuss gegenüber 160.000 Euro.

 

 

 

Kreisumlage

Die veranschlagte Kreisumlage i. H. v. 10.963.869,56 Euro an den Landkreis ist inzwischen voll ausgezahlt; der Haushaltsansatz wurde bis auf wenige Euro benötigt.

 

 

Budgetbericht 2011

Am Ende des Jahres hat sich herausgestellt, dass bei der überwiegenden Anzahl der Budgets die aus 2010 übertragenen Mittel nicht oder nur teilweise gebraucht wurden.

Im Großen und Ganzen waren die Mittel also ausreichend geplant und wurden ordentlich bewirtschaftet.

Bei einigen wenigen Budgets ergab sich zwar buchhalterisch eine überplanmäßige Ausgabe (Minus), jedoch resultieren diese allein daraus, dass die durch den Stadtrat genehmigten Budgetreste aus 2010 nicht im Haushaltsprogramm zur Verfügung gestellt werden konnten, sondern faktisch „außerhalb“ mit verbraucht werden konnten; damit waren Überschreitungen vorprogrammiert.

Diese Überziehungen – und dies wurde den Budgetverantwortlichen auch so mitgeteilt - gelten als genehmigt auch im Rahmen der Jahresrechnung.

Nicht benötigte noch vorhandene alte Reste aus 2010 sind zum Ende des Jahres 2011 verfallen; sie können nicht nochmals übertragen werden.

Die neuen, möglichen Budgetreste aus dem Jahr 2011 werden derzeit von den Budgetverantwortlichen noch ermittelt und dann vor Abschluss der Jahresrechnung dem Stadtrat zur Genehmigung und Übertragung in das Jahr 2012 vorgelegt.

Durch die Minimierung und Optimierung der Gesamtbudgets ab dem Jahr 2012 wird sich hieraus voraussichtlich auch ein geringerer Übertragungsbetrag als im Vorjahr ergeben.

 

 

Vermögenshaushalt

Erhebliche Abweichungen innerhalb der Haushaltsansätze waren bisher nicht ersichtlich; alle notwendigen Investitionen konnten zügig abgewickelt und z. T. auch zum Abschluss gebracht werden.

Auf die für das Jahr 2011 eingeplante Kreditaufnahme von 737.000 Euro konnte verzichtet werden, so dass sich der Schuldenstand im Jahr 2011 nicht weiter erhöht hat, sondern derzeit bei 397 Euro pro Einwohner liegt.

Ohne das exakte Jahresrechnungsergebnis zum jetzigen Zeitpunkt zu kennen, werden sich aus dem Vermögenshaushalt voraussichtlich noch zu übertragende Haushaltsreste für notwendige bzw. bereits begonnene Maßnahmen ergeben. Hierüber wird eine gesonderte Auflistung zur Jahresrechnung Kenntnis geben.