Nachdem sich die Haushaltsberatungen zum Haushalt 2011 noch im Januar/Februar 2011 hinzogen, konnte zum 24. Februar 2011 der neue Haushalt mit deutlich positiveren Abschlusssummen als noch zum Ursprungshaushalt 2010 verabschiedet werden.

Inzwischen liegen erste Zahlen aus dem Haushalt vor, die die bisher geplanten Ansätze und die steigende wirtschaftliche Entwicklung  bestätigen.

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

 

Zum Ende des Haushaltsjahres 2010 ergab sich eine Rückzahlung in Höhe von 201.491 Euro, die allerdings das HJ 2011 nicht mehr belastet, da sie tatsächlich noch für das HJ 2010 gebucht werden konnte.

Der Anteilsbetrag für das 1. Quartal 2011 betrug 3.135.281 Euro, was gegenüber dem 1. Quartal 2010 eine Steigerung von 7,9 % ausmacht. Die bereits zum Haushalt geschätzte Kontinuität scheint also anzuhalten; dies wird auch im Quartalsvergleich der bayerischen Städte und Gemeinden so gesehen. Der Haushaltsansatz von 11,6 Mio. Euro wird aller Voraussicht nach erreicht werden; geht man davon aus, dass sich die weiteren Quartalszahlungen in gleicher Höhe bewegen und sich zum Jahresabschluss keine gravierende Rückzahlung ergeben, könnte sogar ein Ansatz-Plus angezeigt sein. Näheres dazu wird sich aber erst im Laufe des Jahres herauskristallisieren und in den kommenden Finanzberichten enthalten sein.    

 

Einkommensteuer-Ersatz und Anteil an der Umsatzsteuer

 

Das Haushaltsjahr 2010 schloss hier mit einer geringen Nachzahlung von 1.397 Euro (Einkommensteuerersatz) ab, während aus Umsatzsteueranteilen weitere 17.377 Euro für 2010 verbucht werden konnten. Die Zahlung für das 1. Quartal 2011 entspricht mit 272.392 Euro den bisherigen Vierteljahresbeträgen. Im Vergleich zum Vorjahresbetrag im 1. Quartal sind das zwar gut 14 % weniger, trotzdem wird damit der Haushaltsansatz von voraussichtlich 1,1 Mio. Euro erreicht werden können.

 

Gewerbesteuer

 

Die Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer hat sich erfreulicherweise bisher stabil gezeigt, so dass zum Stand 10.05.2011 von eingeplanten 14,8 Mio. Euro Steuereinnahmen bereits 14.241.177,94 Euro zu Soll gestellt werden konnten.

Bleibt es weiterhin bei diesem günstigen Verlauf der Gewerbesteuerveranlagungen (Abrechnungen und Vorauszahlungen), könnte das Abschluss-Ergebnis des Haushaltsjahres 2010 mit rd. 14,2 Mio. Euro noch übertroffen werden.

Allerdings gilt es besonders in diesem Bereich immer auch die bundes- und sogar weltweite Konjunktur nicht aus den Augen zu verlieren; hier besteht immer die Gefahr, dass ohne Vorankündigung Einbrüche entstehen, denen die Kommunen dann mehr oder weniger machtlos gegenüber stehen.

 

Im Laufe des Haushaltsjahres wird sich abzeichnen, ob die Stadt auch in 2011 ihre  Haushaltsansätze erreicht und somit auch ihre Aufgaben zielstrebig und plangemäß wird umsetzen können.

 

Kommunalanteil am örtlichen Kfz.-Steueraufkommen

 

Für das Jahr 2010 erhielt die Stadt eine Nachzahlung von 10.601 Euro, so dass der Ansatz von 170.000 Euro leicht überstiegen wurde.

Mit der ersten Vierteljahreszahlung für 2011 i. H. v. 41.984,50 Euro ist davon auszugehen, dass auch der Ansatz 2011 (160.000 Euro)  wieder erreicht, ja sogar leicht überschritten wird.

 

 

Kreisumlage

 

Mit Eingang des neuen Kreisumlagenbescheides des Landkreises Nürnberger Land vom 09.05.2011 stehen jetzt auch die ab Juni zu leistenden erhöhten Abschläge von 913.655,80 Euro fest. Bisher wurden die Abschläge aus dem Jahr 2010 i. H. v. 906.222,75 Euro überwiesen. Durch die Erhöhung der Kreisumlage von 47 auf 49 Prozentpunkte steigen auch die monatlichen Zahlungsbeträge und summieren sich während des Jahrs zum eingeplanten Haushaltsansatz von 10.964.000 Euro.

 

 

Budgetbericht

 

Entsprechend der Budgetrichtlinien soll von den Budgetverantwortlichen jeweils nach Abschluss des Quartals eine kurze Information an Kämmerei und Stadtrat gegeben werden, um über den aktuellen Sachstand zu berichten.

Dazu wurde ein Formblatt entworfen, das vierteljährlich an die Kämmerei zu schicken ist und woraus sich evtl. Abweichungen oder Begründungen ergeben, die dann auch dem Stadtrat mit bekannt gegeben werden können.

 

Für das 1. Quartal 2011 wurden sämtliche Formblätter ohne nennenswerte Eintragungen zurückgegeben, d. h. sämtliche Budgets bewegen sich im eingeplanten Rahmen und sind ausreichend.

Bei den Einnahmen aus dem Stadtwald ist ggf. sogar mit nicht unerheblichen Mehreinnahmen aus Holzverkäufen zu rechnen.

 

Zur Übertragung der beschlossenen Budgetmittel (423.281 Euro) aus dem Jahr 2010 nach 2011 wird vorsorglich bereits jetzt darüber informiert, dass diese Beträge im Rahmen der Haushaltsrechnung 2010 nicht automatisch übertragen werden konnten (buchungstechnische Schwierigkeit), sondern „gelöscht“ werden mussten und im Rahmen des Nachtragshaushalts 2011 den Budgetverantwortlichen als Haushaltsansatz „neu“ zur Verfügung gestellt werden. Zum Nachtrag wird darauf selbstverständlich nochmals  gesondert hingewiesen.

 

 

Vermögenshaushalt

 

Die eingeplante Kreditaufnahme von 737.000 Euro wurde im Rahmen der rechtsaufsichtlichen Haushaltsgenehmigung durch das Landratsamt Nürnberger Land geprüft und genehmigt. Sie wird im weiteren Jahresverlauf bei der KfW für die energetischen Maßnahmen an der Schulbaumaßnahme „Kunigundenschule“ aufgenommen werden, sobald dafür die abschließende Finanzierung steht. Nachdem hier noch immer der besonders günstige Zinssatz von 1,71 % angeboten wird, sollte dies innerhalb des nächsten Vierteljahres erfolgen, um sich dieses Angebot zu sichern.

 

 

Durch das Jahresrechnungsergebnis 2010 (vgl. gesonderte Sitzungsvorlage) wird sich der Rücklagenstand der Stadt weiter verbessern; hier zeigte sich, dass durch die günstige Entwicklung im Laufe des Haushaltsjahres 2010 zwar erhebliche Mehreinnahmen und auch Mehrausgaben vorgesehen wurden (NHH), jedoch letztlich insbesondere die Ausgabemittel nicht wie geplant auch tatsächlich benötigt wurden.

 

Im Übrigen bewegen sich die Einnahmen und Ausgaben im Vermögenshaushalt bisher im Rahmen der geplanten Ansätze.