Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat beschließt, auf Antrag der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN die Besetzung des Bauausschusses sowie des Kulturausschusses wie folgt zu ändern:

a)    Bauausschuss

Mitglieder der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

Kern Hans

Spannring Michael

Vertreter der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN :

1.    Erika Vogel

2.    Grand Martin

3.    Rduch Peter

b)        Kulturausschuss

Mitglieder der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN:

Rduch Peter

Vogel Erika

Vertreter der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN

1.      Spannring Michael

2.      Grand Martin

3.      Kern Hans

Mit Schreiben vom 21.01.2009 (Posteingang: 09.02.2009) stellt die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN den Antrag auf Umbesetzung des Bauausschusses sowie des Kulturausschusses. Die Begründung und die künftige Besetzung der Ausschusssitze der Fraktion sind im beiliegenden Antrag ausgeführt.

Gemäß Art. 33 Abs. 1 Satz 4 GO und den entsprechenden Ausführungen in den Kommentaren ist der Stadtrat bei der Besetzung der Ausschusssitze und der Bestellung der einzelnen Ausschussmitglieder an die Vorschläge der Fraktion gebunden.

Die Verwaltung empfiehlt daher folgenden