Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss
empfiehlt dem Stadtrat:
Für das
Programmjahr 2011 werden im Städtebauförderungsprogramm „Aktive Stadt und
Ortsteilzentren“ förderfähige Gesamtkosten in Höhe von 1.241.000,-- € angemeldet.
Die Verwaltung
wird beauftragt, die entsprechenden Anträge bei der Regierung von Mittelfranken
einzureichen.
1978 wurde die Stadt Lauf a.d. Pegnitz in
die Städtebauförderung aufgenommen.
In den förmlich festgelegten
Sanierungsgebieten,
§
Sanierungsgebiet 1= östlicher Marktplatz
§
Sanierungsgebiet 2 = Altstadt rechts der Pegnitz
§
Sanierungsgebiet 3 = Südliches Pegnitzufer
wurden in den letzten Jahren zahlreiche
Maßnahmen durchgeführt, wie z.B.:
§
Altstadtumfahrung (Karlsstraße),
§
Parkhaus Simonshoferstraße mit 210 Stellplätzen,
§
Tiefgarage Zollschule mit 78 Stellplätzen,
§
Parkplatz Nürnberger Straße,
§
Erwerb und Umgestaltung zu Parkplätzen des
ehemaligen Ladebahnhofs,
§
Umgestaltung Oberer Marktplatz,
§
Umgestaltung des Unteren Marktplatzes mit
Kirchenplatz und Friedensplatz,
§
Umgestaltung Bahnhofsstraße,
§
Umgestaltung Johannisstraße mit Wasserbrücke und
Schlossplatz
§
Umgestaltung Sichartstraße
§
Umgestaltung Turnstraße
§
Erweiterung Industriemuseum
§
Diverse Privatsanierung
Durch die Städtebauförderung ist die
Altstadt als Wohn- und Geschäftsstandort verbessert und gefestigt worden. Mit
Blick auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Städtebauförderung kann
festgestellt werden, dass diese Anschubfinanzierung ein Vielfaches an
Gesamtinvestitionen auf öffentlicher und privater Seite ausgelöst hat. Im Rahmen des
Städtebauförderungsprogramms wurden bis einschließlich 2010 Maßnahmen mit einem
Gesamtkostenaufwand von ca. 23,5 Mio. € realisiert.
Im Jahr 2010 wurde mit der Ausarbeitung des
„Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes“ (ISEK) begonnen. Die
Zwischenergebnisse wurden bereits unter TOP 1.1. erläutert. Aufgrund der
Erkenntnisse des ISEK und die derzeitigen Diskussion über die Städtebaufördermittel,
hat es sich herauskristallisiert, dass es nicht empfehlenswert ist, weiter im
Grundprogramm zu verbleiben. Dieses Programm soll auslaufen und ist von
Kürzungen vermutlich eher betroffen als die anderen Förderprogramme. Deshalb
wurde uns von der Regierung von Mittelfranken empfohlen, sich mit den
bestehenden Sanierungsgebieten für das Programm „Aktive Stadt- und
Ortsteilzentren“ zu bewerben (s. TOP
1.2.).
Die Programmanmeldung für das Jahr 2011
stellt eine Bedarfsanmeldung dar, die von der Gesamtsumme höher liegt, als die
zu erwartenden Fördermittel und auch auf die Haushaltsituation abgestimmt
werden muss.
Im Programmjahr 2011 ist die Beendigung des
ISEK vorgesehen. Außerdem sollen darauf aufbauend Voruntersuchungen für eine
eventuelle Sanierungsgebietserweiterung bzw. eine Aktualisierung der
bestehenden Voruntersuchungen durchgeführt werden.
Auf Anregung der Regierung von Mittelfranken sollte die Stadt Lauf auch ein
Fassadenprogramm aufstellen, das unter TOP 2 vorgestellt wird. Hierfür sollen
jährlich 50.000,-- € , verteilt auf alle drei bestehenden Sanierungsgebiete, im
Haushalt eingestellt werden, die über die Städtebauförderung bezuschusst werden
können.
Als bauliche Maßnahme ist die Umgestaltung
des Platzbereiches „Am Graben“ geplant.
Weiter werden von der Verwaltung für die
Programmaufstellung 2011 folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
Sanierungsgebiet 1: „Östlich des Marktplatzes“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 10.000,--
€
Ordnungsmaßnahmen:
Städtebauliche
Neugestaltung an der Kreuzung
Briver Allee / Hersbrucker Straße zur Verbesserung
der Verkehrssituation mit
Abbruch von Gebäuden
a) Planungskosten 40.000,--
€
b) Grunderwerb 200.000,--
€
Fassadenprogramm 10.000,--
€
Sanierungsgebiet 2: „Altstadt rechts der Pegnitz“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 10.000,--
€
Ordnungsmaßnahmen:
Umgestaltung „Am Graben“ 135.000,--
€
Umgestaltung /Rückbau
Saarstraße (Planung) 15.000,--
€
Erweiterung des
Industriemuseums Lauf
Stiftung Erich Dietz: Sanierung der ehemaligen
Betriebsgebäude für museale Nutzung als
Erweiterung des Industriemuseums
(bereits erfolgt,
ausstehender Zuschuss) 197.000,--
€
Umgestaltung
nördliche Falknerstraße 85.000,--
€
Grunderwerb für
die Errichtung von
öffentlichen Parkplätzen im Bereich
des ehem. Ladebahnhofs
(bereits erfolgt,
ausstehender Zuschuss) 63.000,--
€
Baukosten für die
Errichtung von
öffentlichen Parkplätzen im Bereich
des ehem. Ladebahnhofs
(bereits erfolgt,
ausstehender Zuschuss) 46.000,--
€
Sanierung
Wasserbrücke mit Umbau der
Johannisstraße
(bereits erfolgt, evtl.
ausstehender
Zuschuss) 95.000,--
e
Baumaßnahmen:
Kostenerstattungen
für Privatsanierungen
im Altstadtbereich (z.B.
Spitalstraße 20, Marktplatz 31) 40.000,--
€
Fassadenprogramm 30.000,--
€
Sanierungsgebiet 3: „Südliches Pegnitzufer“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 5.000,--
€
Ordnungsmaßnahmen:
Umgestaltung
Schlossplatz ab Wasserbrücke bis
Altdorfer
Straße mit Teilstück Siebenkeesstraße
und Hermannstraße
(bereits erfolgt,
ausstehender Zuschuss) 70.000,--€
Baumaßnahmen:
Kostenerstattung für
Privatsanierungen
im Sanierungsgebiet 3 10.000,--
€
Fassadenprogramm 10.000,--
€
Sanierungsgebieterweiterung:
Vorbereitungen:
ISEK (bereits begonnen, ausstehender Zuschuss) 100.000,-- €
Vorbereitende Untersuchungen 50.000,--
€
Projektfonds 10.000,--
€
Projektmanager 10.000,--
€
Gesamt: 1.241.000,--
€
Aufgrund der momentan verzögerten Auszahlung
von Fördergeldern tauchen auch bereits abgeschlossene bzw. laufende Maßnahmen
in der Liste auf, da diese bis zu ihrer endgültigen Bezuschussung mit den
jeweils noch offenen Zuschussbeträgen (Summe = 571.000,-- € ) im Jahresantrag
enthalten bleiben müssen. Dies sind die Maßnahmen Industriemuseum,
Schlossplatz, Wasserbrücke und Ladebahnhof. Die Baukosten hierfür sind jedoch
bereits im vergangenen Haushalt finanziert und weitgehend auch bezahlt.
Aus diesen Gesamtkosten von 1.241.000,-- €
erhält die Stadt Lauf 60% Zuschuss.
In den Fortschreibungsjahren 2012 – 2014 und
weitere können folgende Maßnahmen, die aus dem ISEK entwickelt wurden,
angemeldet werden:
§
Neugestaltung westlicher Ortseingang
mit Teilbereich Nürnberger Straße
§
Umgestaltung Sichartstraße (Westteil)
§
Quartiersgarage
§
Errichtung eines Gründerzentrums
§
Umgestaltung Schlachthofplatz
§
Umgestaltung Kreuzung Nürnberger Straße
§
Verlagerung Schlachthof
§
Auslagerung Betonmischwerk
§
Städtebaulicher Wettbewerb für Areal
Bauhof bis Schleifmühle
§
Schaffung eines Fußweges / Stegs zwischen
Bauhofareal und Schleifmühle
§
Kulturzentrum