Beratung und Beschlussfassung über die Bereinigung der Prüfungsfeststellungen, die Feststellung der Jahresrechnungen und die Erteilung der Entlastung
Beschluss:
Der Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
1.1 Erledigung Prüfungsbericht 2020
„Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 21.06.2022 für das Jahr 2020 und stimmt der Erledigung der Prüfungserinnerungen zu.“
1.2 Feststellung Ergebnisse
„ Die Jahresrechnungen 2020 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:
a) Stadt Lauf a.d. Pegnitz
Solleinnahmen/Sollausgaben 2020 80.832.842,79 Euro
b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard
Solleinnahmen/Sollausgaben 2020 155.936,05 Euro
c) J.F.Barth’sche Stiftung
Solleinnahmen/Sollausgaben 2020 128,29 Euro
Der Jahresabschluss 2020 des Optimierten Regiebetriebes Abwasserbeseitigung wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme zum 31.12.2020 38.857.104,08 Euro
b) Summen der Ergebnis-Rechnung 2020
Erträge 5.485.838,19 Euro
Aufwendungen 4.382.408,33 Euro
c) Jahresüberschuss 1.103.429,86 Euro
Der Jahresabschluss 2020 des Hermann-Keßler-Stift der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme zum 31.12.2020 12.862.698,48 Euro
b) Summen der GuV-Rechnung 2020
Erträge 5.798.392,67 Euro
Aufwendungen 5.891.745,56 Euro
c) Jahresfehlbetrag lt. GuV-Rechnung 2020 - 93.352,89 Euro“
1.3 Entlastung
„Für die festgestellten Jahresrechnungen 2020 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth’schen Stiftung, die festgestellten Jahresabschlüsse 2020 des des Hermann-Keßler-Stifts und des Optimierten Regiebetriebs Abwasserbeseitigung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.“
An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziffer 1.3) hat der damalige Erste Bürgermeister, Herr Benedikt Bisping, und der derzeitige Erste Bürgermeister, Herr Thomas Lang nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).
In der Zeit vom 10.05. bis einschließlich 25.05.2022 erfolgte die Prüfung der Jahresrechnungen 2020 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth'schen Stiftung sowie der Jahresabschlüsse 2020 des Hermann-Keßler-Stifts und des Optimierten Regiebetrieb Abwasserbeseitigung.
Die Ergebnisse der Jahresrechnungen der Stadt und der Stiftungen 2020 sowie der Jahresabschlüsse 2020 des Hermann-Keßler-Stifts sowie des Optimierten Regiebetrieb Abwasserbeseitigung wurden in der Stadtratssitzung am 28.10.2021 bekanntgegeben.