Beschlussvorschlag:

Der Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

1.1 Erledigung Prüfungsbericht 2019

„Der Stadtrat nimmt Kenntnis von den Berichten des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 29.10.2020 für das Jahr 2019 und stimmt der Erledigung der Prüfungserinnerungen zu.“

1.2 Feststellung Ergebnisse

„ Die Jahresrechnungen 2019 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:

a)       Stadt Lauf a.d. Pegnitz

Solleinnahmen/Sollausgaben 2019                                    77.917.817,05 Euro

b)      Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard

Solleinnahmen/Sollausgaben 2019                                         70.891,91 Euro

c)       J.F.Barth’sche Stiftung

Solleinnahmen/Sollausgaben 2019                                                137,72 Euro

Der Jahresabschluss 2019 des Optimierten Regiebetriebes Abwasserbeseitigung wird wie folgt festgestellt:

a)       Bilanzsumme zum 31.12.2019                                       34.976.264,73 Euro

b)      Summen der Ergebnis-Rechnung 2019

Erträge                                                                              5.250.216,06 Euro                                             

Aufwendungen                                                                  4.256.835,19 Euro

c)    Jahresüberschuss                                                                993.380,87 Euro

Der Jahresabschluss 2019 des Hermann-Keßler-Stift der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:

a)       Bilanzsumme zum 31.12.2019                                       13.123.620,05 Euro

b)      Summen der GuV-Rechnung 2019

Erträge                                                                              5.465.331,62 Euro                                             

Aufwendungen                                                                  5.703.348,33 Euro

c)    Jahresfehlbetrag lt. GuV-Rechnung 2019                           238.016,71 Euro“

1.3 Entlastung

„Für die festgestellten Jahresrechnungen 2019 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth’schen Stiftung, die festgestellten Jahresabschlüsse 2019 des des Hermann-Keßler-Stifts und des Optimierten Regiebetriebs Abwasserbeseitigung wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.“

An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziffer 1.3) hat der damalige Erste Bürgermeister, Herr Benedikt Bisping, nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).

Gemäß Art. 102 Abs. 3 GO hat der Stadtrat nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung und Aufklärung etwaiger Unstimmigkeiten die Jahresrechnungen in öffentlicher Sitzung festzustellen und über die Entlastung zu beschließen.

Der örtliche Rechnungsprüfungsausschuss des Stadtrates hat in der Zeit vom 05.10. bis einschließlich 19.10.2020 die Jahresrechnungen 2019 der Stadt Lauf a.d. Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth'schen Stiftung sowie die Jahresabschlüsse 2019 des Hermann-Keßler-Stifts und des Optimierten Regiebetrieb Abwasserbeseitigung geprüft.

Die Ergebnisse der Jahresrechnungen der Stadt und der Stiftungen 2019 sowie des Jahresabschlusses 2019 des Optimierten Regiebetrieb Abwasserbeseitigung wurden in der Stadtratssitzung am 23.07.2020 bekanntgegeben; der Jahresabschluss des Hermann-Keßler-Stifts für das Jahr 2019 am 29.10.2020.