Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
Auf Grund des Todes von Herrn Stadtratsmitglied Werner Schäfer rückt Herr René Wiedmann auf dem Wahlvorschlag Nr. 07 (DIE LINKE) als Listennachfolger nach.
Auf Grund des Todes von Herrn Stadtratsmitglied
Werner Schäfer ist seitens des Stadtrats über dessen Listennachfolge zu
entscheiden.
Listennachfolger auf dem Wahlvorschlag Nr. 07 (DIE
LINKE) ist Herr René Wiedmann (959 Stimmen). Herr Wiedmann wurde bereits
verständigt und hat erklärt, dass er das Amt vorbehaltslos annehmen wird und
bereit ist, den nach Art. 31 Abs. 4 GO erforderlichen Eid zu leisten.
Festzustellen ist weiterhin, dass sich der
Amtsantritt von Herrn Wiedmann nicht auf das Amt des Ortssprechers für den
Ortsteil Beerbach auswirkt (Art. 60a Abs. 1 Satz 3 GO). Dessen Amtszeit endet
nicht deswegen, weil der Ortsteil Beerbach künftig im Stadtrat durch Herrn
Wiedmann vertreten wird, sondern regulär mit der Wahlzeit des Stadtrats am
30.04.2026.
Art. 37 Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz (GLKrWG)
Finanzielle Auswirkungen: keine