Die Haushaltsplanungen 2010 waren geprägt von einem wirtschaftlich unsicheren Umfeld, so dass verbindliche Einschätzungen über die Entwicklung des Jahres 2010 nahezu unmöglich waren. Für das Jahr 2010 liegen nun die ersten Zahlen vor. Nach heutigen Erkenntnissen zeigen sich bei den wichtigsten Ansätzen im Haushaltsplan 2010 folgende Entwicklungen ab:

 

 

Gemeindeanteil an der Einkommensteuer

 

 

Die Abrechnung für das Jahr 2009, welche erst in 2010 erfolgt, ergab eine Rückzahlung i.H.v. 37.420 EUR.

Für das I. Quartal 2010 sind 2,9 Mio. EUR, und damit 4,91% weniger als im I. Quartal 2009 eingegangen. Als Haushaltsansatz wurden nach den Schätzungen des Bayerischen Landesamts für Statistik 10,4 Mio. EUR eingeplant ( -15,4 % im Vergleich zum Haushaltsansatz 2009).

Nach den Erfahrungen der letzten Jahre war das I. Quartal immer das schwächste. Nachdem das Jahr 2009 krisenbedingt nicht den bisherigen Erfahrungen gefolgt ist und der Gemeindeanteil für das II. und III. Quartal unter dem des I. Quartals lag, sind auch für 2010 Aussagen über die weitere Entwicklung nur sehr vorsichtig zu treffen. Eine Erfüllung des Haushaltsansatzes sollte möglich sein, wenn sich die weiteren Quartalszahlungen im Rahmen des I. Quartals bewegen.

 

 

Einkommensteuer-Ersatzleistung und Anteil an der Umsatzsteuer

 

 

Für das Jahr 2009 erfolge eine Nachzahlung i.H.v. 7.390 EUR. Auf den geplanten Haushaltsansatz i.H.v. 2,2 Mio. EUR sind für das I. Quartal 2010 572.205 EUR eingegangen. Der Ansatz sollte erfüllt werden, wenn die weiteren Quartalszahlungen in einem ähnlichen Umfang erfolgen.

 

 

Gewerbesteuer

 

 

Auf den Haushaltsansatz von 8,5 Mio. EUR sind bisher 9,1 Mio. EUR veranlagt bzw. als Vorauszahlungen festgesetzt. Die für 2010 festgesetzten Vorauszahlungen betragen rund 6,9 Mio. EUR und orientieren sich damit an den Vorauszahlungen für 2009.

 

Nachdem im Jahr 2010 die Gewerbesteuerabrechnungen 2008 erwartet werden, und die Vorauszahlungen für das Jahr 2008 mit 12,3 Mio. EUR sehr hoch ausgefallen sind, können einzelne Änderungen nicht ausgeschlossen werden. 

 

 

Anteil am örtlichen Aufkommen der Kraftfahrzeugsteuer

 

 

Der Ansatz für den Anteil am örtlichen Kraftfahrzeugsteueraufkommen (Verbundzeitraum 01.10.2008 bis 30.06.2009) wurde für den Haushaltsplan 2010 auf 160 TEUR geschätzt.

 

Nach der Berechnung der Regierung von Mittelfranken steht der Stadt für das laufende Haushaltsjahr tatsächlich ein Anteil am örtlichen Aufkommen in Höhe von 170 TEUR zu.

 

Zum 01.07.2009 ist die Ertragshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übergegangen. Wie der Ausgleich für Länder und Kommunen erfolgen soll ist derzeit noch nicht bekannt.

 

 

Budgets

 

 

Die Budgets bewegen sich im Rahmen des Haushaltsplanes.

 

 

Vermögenshaushalt

 

 

Im I. Quartal 2010 waren keine Kreditaufnahmen für Investitionen des Vermögenshaushaltes notwendig.