Betreff
Vollzug der Gemeindeordnung, Änderung der Ausschussbesetzung der SPD-Fraktion im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss und im Rechnungsprüfungsausschuss
Bestellung eines neuen Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses
Vorlage
FB 1/034/2017
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Frau Stadträtin Höpfel ist mit sofortiger Wirkung nicht mehr ordentliches Mitglied des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses.

 

  1. Herr Stadtrat Joachim Wartha wird als ordentliches Mitglied des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses bestellt. Frau Stadträtin Ruth Höpfel wird für diesen Ausschuss als dritte Stellvertretung bestellt.

 

  1. Frau Stadträtin Ruth Höpfel scheidet mit Abschluss der Rechnungsprüfung 2017 als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses aus.

 

  1. Herr Stadtrat Georg Schweikert wird ab diesem Zeitpunkt als ordentliches Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses bestellt.

 

  1. Der Stadtrat bestimmt Herrn       zum Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses.

 

 

Mit Schreiben vom 06.09.2017 hat die SPD-Fraktion mitgeteilt, dass Frau Stadträtin Ruth Höpfel als Mitglied des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses und nach Abschluss der Rechnungsprüfung 2017 als Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses ausscheidet.

 

Für den Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss wird Herr Stadtrat Joachim Wartha als ordentliches Mitglied, als 3. Stellvertretung wird Frau Stadträtin Ruth Höpfel vorgeschlagen.

 

Für den Rechnungsprüfungsausschuss wird Herr Stadtrat Georg Schweikert vorgeschlagen.

 

Durch das Ausscheiden von Frau Stadträtin Höpfel aus dem Rechnungsprüfungsausschuss ist durch den Stadtrat ein Mitglied dieses Ausschuss zum Vorsitzenden zu bestimmen. Die Fraktionen werden hier um Vorschläge gebeten.