Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
Für das Programmjahr 2010 werden im
Bayerischen Städtebauförderungsprogramm förderfähige Gesamtkosten in Höhe von 1.705.000 € angemeldet.
Die Verwaltung wird beauftragt, die entsprechenden Anträge bei der Regierung von Mittelfranken einzureichen.
Die Stadt Lauf a.d.Pegnitz wurde 1978 in das
Bayer. Städtebauförderungsprogramm aufgenommen und in den Jahren 1986 bis 1992 im
Bund-Länder-Städtebauförderungsprogramm gefördert. Seit dem Programmjahr 1992
wird die Sanierung im Bund-Länder-Städtebauförderprogramm und im Bayer. Städtebauförderungsprogramm
geführt.
Damals wurden drei
Sanierungsgebiete im vereinfachten Verfahren förmlich festgelegt:
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Sanierungsgebiet 1= östlicher Marktplatz
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Sanierungsgebiet 2 = Altstadt rechts der Pegnitz
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Sanierungsgebiet 3 = Südliches Pegnitzufer
Als Maßnahmen der letzten Jahre sind zu nennen:
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Altstadtumfahrung (Karlsstraße),
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Parkhaus Simonshoferstraße mit 210 Stellplätzen,
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Tiefgarage Zollschule mit 78 Stellplätzen,
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Parkplatz Nürnberger Straße,
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Erwerb und Umgestaltung zu Parkplätzen des
ehemaligen Ladebahnhofs,
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Umgestaltung Oberer Marktplatz,
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Umgestaltung des Unteren Marktplatzes mit
Kirchenplatz und Friedensplatz,
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Umgestaltung Bahnhofsstraße,
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Umgestaltung Johannisstraße mit Wasserbrücke und
Schlossplatz,
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Umgestaltung Sichartstraße,
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Umgestaltung Turnstraße,
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Erweiterung Industriemuseum.
Im Jahr 2009 konnten die Neugestaltungen des Schlossplatzes mit
Hermannstraße und der Turnstraße abgeschlossen werden. Außerdem laufen noch
zwei private Sanierungsmaßnahmen (Spitalstraße 20 und Marktplatz 31
„Stadtapotheke“).
Durch die Städtebauförderung ist die Altstadt als Wohn- und
Geschäftsstandort verbessert und gefestigt worden. Mit Blick auf die
wirtschaftlichen Auswirkungen der Städtebauförderung kann festgestellt werden,
dass diese Anschubfinanzierung ein Vielfaches an Gesamtinvestitionen auf
öffentlicher und privater Seite ausgelöst
hat.
Im Rahmen des Städtebauförderungsprogramms wurden bis einschließlich
2009 Maßnahmen mit einem Gesamtkostenaufwand von ca. 23,5 Mio. € realisiert.
Die Programmanmeldung für das Jahr 2010 stellt eine Bedarfsanmeldung
dar, die von der Gesamtsumme höher liegt, als die zu erwartenden Fördermittel.
Im Programmjahr 2010 ist die Ausarbeitung des „Integrierten
Stadtentwicklungskonzeptes“ mit 100.000,00€ enthalten. Außerdem sollen für die
derzeitigen Industrieflächen der Firmen Döbrich & Heckel am
Schlachthofplatz und Sembach in der Christoph-Treu-Straße vorbereitende
Untersuchungen für eine künftige Nutzung beauftragt werden. Diese
Untersuchungen sind erforderlich, um in entsprechende Förderprogramme
aufgenommen werden zu können. Die Kosten hierfür werden mit insgesamt 50.000 €
angesetzt.
Auf Anregung der Regierung von Mittelfranken sollte die Stadt Lauf auch
ein Fassadenprogramm aufstellen. Mit diesem Programm könnten Verbesserungen von
Hausfassaden gefördert werden, was bislang im Rahmen der Städtebauförderung
nicht möglich ist. Für die Ausarbeitung des Programms und der Förderrichtlinien
sind ca. 10.000 € erforderlich, die über die Städtebauförderung bezuschusst
werden können.
Weiter werden von der Verwaltung für die Programmaufstellung 2010
folgende Maßnahmen vorgeschlagen:
Sanierungsgebiet
1: „Östlich des Marktplatzes“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 10.000
€
Ordnungsmaßnahmen:
Städtebauliche
Neugestaltung an der Kreuzung
Briver Allee / Hersbrucker Straße zur Verbesserung
der Verkehrssituation mit
Abbruch von Gebäuden
a) Planungskosten 40.000
€
b) Grunderwerb 200.000
€
Fassadenförderung 10.000
€
Sanierungsgebiet
2: „Altstadt rechts der Pegnitz“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 10.000
€
Ordnungsmaßnahmen:
Umgestaltung „Am Graben“
Abbruch von
Privatgebäuden 20.000
€
Umgestaltung der
öffentl. Flächen 145.000,00
€
Umgestaltung /Rückbau
Saarstraße (Planung) 15:000
€
Umgestaltung
Sichartstraße vor Industriemuseum
(Bereits erfolgte
Vorausleistung, Zuschuss steht noch aus) 30.000
€
Sanierung der
städtischen Wohngebäude
Zeltnerplatz 2,4,6
500.000
€
Umgestaltung
Zeltnerplatz 185.000
€
Erweiterung des Industriemuseums Lauf
Stiftung Erich Dietz: Sanierung der ehemaligen
Betriebsgebäude für museale Nutzung als
Erweiterung des Industriemuseums; incl. bereits erfolgter
(Bereits erfolgte Vorausleistung, Zuschuss steht noch aus) 155.000
€
Umgestaltung
nördliche Falknerstraße 85.000
€
Baumaßnahmen:
Kostenerstattungen
für Privatsanierungen
im Altstadtbereich (z.B.
Spitalstraße 20, Marktplatz 31) 40.000
€
Fassadenprogramm 15.000
€
Sanierungsgebiet
3: „Südliches Pegnitzufer“
Vorbereitungen:
Gutachten für Privatsanierungen 5.000
€
Ordnungsmaßnahmen:
Umgestaltung
Schlossplatz ab Wasserbrücke bis
Altdorfer
Straße mit Teilstück Siebenkeesstraße
und Hermannstraße
(Bereits erfolgte
Vorausleistung, Zuschuss steht noch aus) 60.000€
Baumaßnahmen:
Kostenerstattung für
Privatsanierungen
im Sanierungsgebiet 3 10.000
€
Fassadenprogramm 10.000
€
Gesamt: 1.705.000
€
Aufgrund der momentan verzögerten Auszahlung
von Fördergeldern tauchen auch bereits abgeschlossene bzw. laufende Maßnahmen
in der Liste auf, da diese bis zu ihrer endgültigen Bezuschussung mit den
jeweils noch offenen Zuschussbeträgen (Summe = 245.000 €) im Jahresantrag
enthalten bleiben müssen. Dies sind die Maßnahmen Industriemuseum, Schlossplatz
und Sichartstraße. Die Baukosten hierfür sind jedoch bereits im vergangenen
Haushalt finanziert und weitgehend auch bezahlt. Die voraussichtlich
tatsächlich zu finanzierenden Kosten für 2009 betragen somit 1.705.000 €- ca.
245.000,00 € = 1.460.000 €.