Beschlussvorschlag:

Es ergehen folgende Beschlüsse:

„a) Stadt Lauf a.d.Peg.

Dem Haushaltsplan 2017 der Stadt Lauf a.d.Peg. in den Festsetzungen der Haushaltssatzung 2017 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmung VAS:  12 : 3

Abstimmung StR:   24 : 6

aa) Der mittelfristigen Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms der Stadt Lauf a.d.Peg. für die Jahre 2016 bis 2020 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Die Finanzplanung schließt damit in Einnahmen und Ausgaben in den Jahren

2016 mit  69.159.726 Euro

2017 mit  71.370.142 Euro

2018 mit  73.102.444 Euro

2019 mit  71.772.918 Euro

2020 mit  67.962.367 Euro

ab.

Abstimmung VAS:   11 : 4

Abstimmung StR:    19: 11

b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard

Dem Haushaltsplan 2017 der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard in den Festsetzungen der Haushaltssatzung 2017 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Der enthaltene Wirtschaftsplan mit Anlagen für das Jahr 2017 wurde vom Stadtrat bereits unterm 17.11.2016 beschlossen.

Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmung VAS:   15 : 0

Abstimmung StR:     30 : 0

ba) Der mittelfristigen Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms der Spitalstiftung für die Jahre 2016 bis 2020 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Die Finanzplanung schließt damit in Einnahmen und Ausgaben in den Jahren

2016 mit  2.111.550    Euro

2017 mit     293.000    Euro

2018 mit     158.000    Euro

2019 mit     158.000    Euro

2020 mit     158.000    Euro

ab.

Abstimmung VAS: 15 : 0

Abstimmung StR:   30 : 0

c) J.F. Barth’sche Stiftung

Dem Haushaltsplan 2017 der J.F. Barth’schen Stiftung in den Festsetzungen der Haushaltssatzung 2017 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Die Haushaltssatzung ist Bestandteil dieses Beschlusses.

Abstimmung VAS: 15 : 0

Abstimmung StR:   30 : 0

d) Abwasserbetrieb der Stadt Lauf a.d.Peg.

Dem Wirtschaftsplan 2017 mitsamt Anlagen des Abwasserbetriebes der Stadt Lauf a.d.Peg. in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Aufwendungen und Erträge sind in der städtischen Haushaltssatzung 2017 eingestellt.

Abstimmung VAS: 15 : 0

Abstimmung StR:  30 : 0

da) Der mittelfristigen Finanzplanung einschließlich des Investitionsprogramms des Abwasserbetriebes für die Jahre 2016 bis 2020 in der beratenen Fassung wird zugestimmt.

Die Finanzplanung schließt damit in Einnahmen und Ausgaben in den Jahren

2016 mit     2.297.000    Euro

2017 mit     3.195.100    Euro

2018 mit     2.849.500    Euro

2019 mit     2.789.500    Euro

2020 mit     2.249.500    Euro

ab.

Abstimmung VAS:  15 : 0

Abstimmung StR:   30 : 0 

a) Stadt Lauf a.d.Peg.

Anhand der bereitgestellten Unterlagen wurden die einzelnen Haushaltsansätze erläutert und nach Bedarf diskutiert. Es wurden verschiedene Änderungen beraten und z. Teil beschlossen; sie wurden bis zur heutigen Sitzung eingearbeitet.

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wurde zur Beschlussfassung vorgelegt. Auch die Finanzplanungsdaten mit dem zugrundeliegenden Investitionsprogramm lagen vor und wurden beraten.

Es haben gesonderte Beschlüsse zur Haushaltssatzung und zur Finanzplanung zu ergehen.

b) Glockengießer-Spitalstiftung

Für die Spitalstiftung wurde der kamerale Haushalt zusammen mit dem bereits beschlossenen Wirtschaftsplan samt allen zugehörigen Unterlagen für das Jahr 2017 vorgelegt und erläutert. Gleiches gilt für die zugehörige Finanzplanung.

Auch hierzu ergehen getrennte Beschlüsse.

c) J.F. Barth’sche Stiftung

Die Haushaltssatzung mit Haushaltsplan wurde zur Beschlussfassung vorgelegt.

d) Abwasserbetrieb der Stadt Lauf a.d.Peg.

Der Wirtschaftsplan 2017 mit Anlagen für den Optimierten Regiebetrieb Abwasserbeseitigung lag zur Beratung vor. Aufwendungen und Erträge daraus sind Bestandteile der städtischen Haushaltssatzung und dementsprechend mit zu beschließen.