Beschlussvorschlag:

Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

1.         Der vorgestellten Kanal- und Straßenplanung zur Erschließung des Baugebiets „Östlich des Friedhofs Schönberg“ - „Am Gänsgraben“ wird zugestimmt.

2.      Die Kosten für den Kanalbau einschließlich Nebenkosten belaufen sich auf ca. 80.000 € und für den Straßenbau auf rd. 185.000 €. Die Finanzierung der zusätzlich erforderlichen Mittel für den Straßenbau erfolgt im Haushalt 2017.

3.      Die Verwaltung wird beauftragt,  die Maßnahme umzusetzen.

Für die Flächen östlich des Friedhofs in Schönberg wurde im Jahr 1983 ein Bebauungsplan für insgesamt 7 Grundstücke aufgestellt. Nachdem damals aber noch keine konkreten Bauabsichten seitens der meisten Anlieger vorlagen, wurde die Erschließung, d. h. der Kanal- und Straßenbau, zunächst zurückgestellt.

Erst im letzten Jahr wurde von drei Eigentümern der im Moment noch 6 unbebauten Grundstücke ein Antrag auf Erschließung gestellt.

Die Verwaltung hat daraufhin die zur Erschließung notwendigen Mittel für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 in den Haushalt eingeplant und die notwendigen Planungsleistungen in Auf-

trag gegeben.

Zur kanalmäßigen Erschließung muss auf eine Länge von rd. 118 m ein Kanal DN 300 verlegt und an den vorhandenen Stichkanal zur Straße „Am Festelsteig“ erschlossen werden.

Nach der vorliegenden Kostenberechnung werden hierzu inklusive Nebenkosten rd. 80.000 € benötigt, die auf dem Produktkonto des ORB 5.3.8.2.04 zur Verfügung stehen.

Der Straßenbau erfolgt nach dem in Lauf üblichen Standard. Auf der östlichen Straßenseite wird ein gepflasterter Mehrzweckstreifen mit 1,50 m Breite angelegt, die Wasserführung erfolgt mit einer 3-zeiligen Pflasterrinne aus Granitgroßpflaster.

Laut der vorliegenden Kostenberechnung werden für den Straßenbau einschließlich Nebenkosten und Beleuchtung rd. 185.000 € benötigt. Auf der Hh.St. 1.6302.9510 stehen allerdings im Haushalt 2016/17 insgesamt lediglich 160.000 € zur Verfügung. Die Finanzierung der fehlenden Mittel in Höhe von 25.000 € kann aber in Absprache mit dem Fachbereich 2 über den Haushalt 2017 gesichert werden.

Die Maßnahmen sollen unmittelbar nach der Beschlussfassung ausgeschrieben und im Herbst 2016 vergeben werden, so dass heuer der Kanalbau abgeschlossen werden kann.