Beschlussvorschlag:

Der Haushaltsentwurf für den städtischen Haushalt wurde erstmals am 10.11.15 zum Stand 09.11.2015 an alle Stadträte übersandt. Zuvor (23.10.15 und 02.11.15) waren bereits die sog. Prioritätenliste (Maßnahmen des Vermögenshaushalts) und die Eckpunkte des Verwaltungshaushalt mit den Haushaltsreferenten, den Fraktionen und den Fachbereichen besprochen worden und das Ergebnis entsprechend in den Ansätzen umgesetzt worden.

Mit Schreiben und Unterlagen vom 23.11.2015 wurden anschließend korrigierte Daten ausgegeben und die Änderungen entsprechend erläutert. Auch die mittelfristige Finanzplanung wurde übersandt.

Danach liegt ein von der Verwaltung ausgearbeiteter und vorbesprochener Haushaltsentwurf 2016 vor, der sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt ausgeglichen ist.

Weitere Unterlagen werden daher vorerst nicht versandt; nähere Erläuterungen und erforderliche Beschlussempfehlungen werden im Rahmen der geplanten Vorberatungen zum Haushalt (09./10.12.2015) erfolgen.