Frau Walter, Frau Nürnberger und Frau Wamser verweisen auf die umfassende Vorberatung in der kombinierten Sitzung am 28.06.2016 und geben noch eine kurze Erläuterung zum Raumprogramm und zum Finanzierungsplan. Die Verwaltung bittet, der Beschlussempfehlung zu folgen.

 

Herr Stadtrat Ittner stellt einen Ergänzungsantrag, dass der Baubeginn für den Bauabschnitt 1 im Jahr 2019 erfolgen soll, da der Zeitablauf im Beschlussvorschlag nicht enthalten ist.

 

Nach einem kurzen Wortwechsel wird der nachfolgende Beschluss gefasst.

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.         Die Verwaltung wird beauftragt, das vorgestellte Raumkonzept bei der Regierung von Mittelfranken vorzulegen und die schulaufsichtliche Genehmigung einzuholen. Sobald die schulaufsichtliche Genehmigung vorliegt, wird das Gremium wieder informiert, um über das weitere Vorgehen beschließen zu können.

 

Die notwendigen Finanzmittel sind in den Planungen der jeweiligen Haushalte und Finanzplanungszeiträumen zur Verfügung zu stellen.

 

Sämtliche bei der Haushaltsstelle 1.2141.9452 vorhandenen bzw. künftig entstehenden Haushaltsausgabereste sind zu den jeweiligen Jahresrechnungen für die Maßnahme auf das Folgejahr zu übertragen.

 

Der Umsetzung der nicht mehr für ihren ursprünglichen Bedarf benötigten Haushaltsausgabereste der Haushaltsstellen

 

1.7001.9535	339.000 €	1.7042.9535	10.000 €
1.7006.9535	40.000 €	1.7077.9535	100.000 €
1.7011.9535	20.000 €	1.7078.9535	25.000 €
1.7027.9535	30.600 €	1.7079.9535	45.000 €
1.7034.9535	238.000 €	1.7083.9535	50.000 €
1.7039.9535	22.400 €	1.7912.9870	580.000 €

 

auf die Haushaltsstelle 1.2141.9452 in Höhe von zusammen 1.500.000 €wird im Vorgriff auf die Jahresrechnung 2015 zugestimmt.

 

 

2.              Der Baubeginn für den Bauabschnitt 1 soll im Jahr 2019 erfolgen.