Herr Stadtrat Ochs bedankt sich bei der Verwaltung für die umfangreiche Prüfung und Ausfertigung der Sitzungsvorlagen.

 

Vorsitzender schließt an, dass ein gutes Ergebnis erarbeitet wurde und bittet, der Beschlussempfehlung zu folgen.

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

„Der Stadtrat hat Kenntnis von den Anträgen des Stadtrates Ochs vom 22.11.2014 und 19.03.2015 und fasst dazu folgenden Beschluss:

 

Auch künftig sollen Haushaltsreste in der notwendigen Höhe gebildet werden. Sie sind - wie im Antrag vom 19.03.2015 formuliert – bereits bei der vorangehenden Haushaltsaufstellung wertmäßig mit darzustellen (Pkt 1 des Antrages vom 19.03.15).

Der Vorgehensweise nach den beantragten Punkten 2 mit 5 wird zugestimmt.

Über Punkt 6 (Terminierung Haushaltsberatungen) ist in einer der nächsten Sitzungen gesondert zu beraten.“