Frau Wamser trägt eine kurze Erläuterung zur Arbeitsunterlage vor und bittet, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

 

Herr Stadtrat Ochs dankt für die ausführliche Ausarbeitung. Ihm wäre es wichtig, die Terminkapazitäten für eine Abstimmung in einem vernünftigen Abstand festzulegen. Nach einem kurzen Wortwechsel innerhalb des Gremiums bittet Herr Stadtrat Pohl ebenfalls darum, die Zeitschiene einzuhalten, um die Zahlen so frisch wie möglich zu haben. Diesbezüglich wäre sein Vorschlag, die Bürgerversammlungen im Frühjahr abzuhalten, damit der Druck am Jahresende nicht so groß ist.

Beschluss:

 

Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat wie folgt zu beschließen:

 

Der Stadtrat hat Kenntnis von den Anträgen des Herrn Stadtrates Ochs vom 22.11.2014 und 19.03.2015 und fasst dazu folgenden Beschluss:

 

Auch künftig sollen Haushaltsreste in der notwendigen Höhe gebildet werden. Sie sind - wie im Antrag vom 19.03.2015 formuliert – bereits bei der vorangehenden Haushaltsaufstellung wertmäßig mit darzustellen (Pkt 1 des Antrages vom 19.03.15).

Der Vorgehensweise nach den beantragten Punkten 2 mit 5 wird zugestimmt.

Über Punkt 6 (Terminierung Haushaltsberatungen) ist in einer der nächsten Sitzungen gesondert zu beraten.