Sitzung: 20.12.2012 StR/011/2012
Beschluss: mehrheitlich beschlossen
Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1
Vorlage: FB 5/081/2012
Frau Nürnberger gibt noch kurze Erläuterungen und bittet, der mehrheitlichen Empfehlung des Bauausschusses zu folgen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt:
- Die Notwendigkeit von Raumerweiterungen für die
gebundene Ganztagesschule der Grundschule und der offenen Ganztagesschule
der Mittelschule wird anerkannt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, die Variante 07 in der erweiterten Variante bezüglich der Mensa (drei Karrees) mit Kosten in Höhe von ca. 575.000 € zeitnah umzusetzen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, Zuschussmöglichkeiten
zu überprüfen und auf Zuschüsse zu verzichten, falls Verzögerungen in der
Realisierung eintreten würden.
- Der Finanzierung der Maßnahmen im Rahmen einer überplanmäßigen Ausgabe im Haushalt 2013 wird zugestimmt.
- Der Erste Bürgermeister wird ermächtigt, die Aufträge nach Prüfung der Ausschreibungsergebnisse bzw. der Angebote im Rahmen der genehmigten Finanzierung zu erteilen.
- Die Verwaltung wird beauftragt, eventuell notwendige Reparaturarbeiten an den bestehenden Containern (OGS) in Auftrag zu geben.