Nachträgliche Zustimmung zur Erhöhung Betriebskostenzuschuss Dehnberger Hof Theater ab 2019

Betreff
Nachträgliche Zustimmung zur Erhöhung Betriebskostenzuschuss Dehnberger Hof Theater ab 2019
Vorlage
FB 1/025/2020
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Ferienausschuss beschließt:

 

Der Erhöhung des Betriebskostenzuschusses um 10.000,00 EUR auf insgesamt 110.000,00 EUR jährlich ab dem Rechnungsjahr 2019, wird gemäß der Beschlussfassung zum städtischen Haushalt 2019 nachträglich zugestimmt.

 

Die festgelegten Auszahlungstermine werden dabei nicht geändert. Die erforderlichen Haushaltsmittel wurden bereits zur Verfügung gestellt.

 

Mit Beschluss des Stadtrates vom 28.07.2011 wurde dem Dehnberger Hof Theater ein jährlicher Betriebskostenzuschuss i. H. v. 100.000,00 EUR gewährt.

 

Im Rahmen der Beschlussfassung zum städtischen Haushalt 2019 wurde der Betriebskostenzuschuss antragsgemäß um 10.000,00 EUR auf insgesamt 110.000,00 EUR jährlich erhöht. Die festgelegten Auszahlungstermine wurden dabei nicht geändert und die Zahlungen wurden seitens der Verwaltung für die Jahre 2019 und 2020 pünktlich angewiesen.

 

Um die haushaltsrechtlichen Vorschriften vollständig einzuhalten, ist dennoch ein formeller Beschluss über die Erhöhung des Betriebskostenzuschusses erforderlich.