Betreff
ÖPNV Laufer Stadtverkehr - Übernahme der Aufgabenträgerschaft
Vorlage
FB 1/002/2015
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

 

 

Zum Fachvortrag von Herrn Niemann von Rödl & Partner ein kurzer Abriss der Historie:

-          1992 wurde in Zusammenarbeit mit dem Landratsamt der Laufer Stadtverkehr aus der Taufe gehoben. Zunächst wurde der Schwerpunkt auf den Bahn-Zubringerbereich und die Schülerbeförderung gelegt. Die einzelnen Strecken waren nicht auf einander abgestimmt.

-         Zur Hebung weiterer Nutzerpotentiale wurde dann das Konzept mit dem Marktplatz-Rendezvous als zentrale Umstiegs- und Verbindungsmöglichkeit eingeführt.

-         Um die Änderungs- und Verbesserungswünsche der Stadt Lauf leichter und schneller umsetzten zu können, wurde 2009 ein Gutachter beauftragt, ein verbessertes Nutzungskonzept zu erarbeiten und weitere Vorschläge zu unterbreiten.

-         2011 wurde nach Vorlage der Ergebnisse des Gutachtens beschlossen, Aufgabenträgerschaft gemäß Art. 9 Abs. 1 BayÖPNVG anzustreben. Mit dem Landratsamt wurden entsprechende Vorgespräche geführt.

-         Per 31.12.2012 hat das Landratsamt die Konzession für den Laufer Stadtverkehr zurückgegeben. Neuer Konzessionär wurde die Fa. Meidenbauer Stadtbus GmbH, die neue Fahrzeuge anschaffen musste. Dazu wurde seitens des Stadtrats beschlossen, die bisherige Vertragssituation noch bis zum Ablauf der Konzession im Dezember 2017 zu verlängern, um eine 5-jährige Planungssicherheit zu erreichen.

-         Eine EU-weite Ausschreibung des Aufgabenträgers muss mindestens 27 Monate vor dem Termin begonnen werden. Deshalb ist bis spätestens Ende April 2015 durch den Stadtrat zu entscheiden, ob die Aufgabenträgerschaft für den Stadtverkehr mit allen rechtlichen und wirtschaftlichen Vor- und Nachteilen nun übernommen wird. Anschließend ist durch den dann zuständigen Aufgabenträger  die EU-weite Ausschreibung durchzuführen.

Herrn Niemann von der Fachabteilung ÖPNV der Firma Rödl & Partner stellt die recherchierten und zusammengefassten Ergebnisse in der Sitzung am 10. März vor.