Betreff
Ev. Gemeindeverein Schönberg e.V.: Antrag auf Investitionszuschüsse für einen Gehweg u.a.
Vorlage
FB 1/071/2014
Aktenzeichen
4233 / Sf
Art
Beschlussvorlage

Beschlussvorschlag:

 

Der Kultur- und Sportausschuss beschließt, dem Evangelische Gemeindeverein Schönberg e.V.  für die geplanten Maßnahmen einmalige Investitionszuschüsse in folgender Höhe zu gewähren:

1)    für den Bau eines Gehweges entlang des Grundstücks Gartenweg 10 zur Reduzierung der Gefahrensituation aufgrund des zeitweise hohen Verkehrsaufkommens einen einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 100 v. Hundert der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 25.000,00 €

2)    für die Befestigung einer Fläche für Mitarbeiterparkplätze zur Entlastung der Verkehrssituation einen einmaligen, richtliniengemäßen Investitionszuschuss in Höhe von 10 v. Hundert der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 500,00 €

3)    für den Sandaustausch als Fallschutz unter den Klettergerüsten und zur Vergrößerung der Sandspielfläche einen einmaligen, richtliniengemäßen Investitionszuschuss in Höhe von 10 v. Hundert der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 1.000,00 €

 

Die erforderlichen Mittel stehen für die Vereinsförderung unter der HHSt 1.5500.9880 zur Verfügung oder sind im nächstmöglichen Haushalt zur Verfügung zu stellen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

 

Der Evangelische Gemeindeverein Schönberg e.V. (Träger des Hauses für Kinder Krempoli) beantragt mit dem beiliegenden Schreiben vom 19.08.2014 verschiedene Investitionszuschüsse:

1)      für den Bau eines Gehweges entlang des Grundstücks Gartenweg 10 zur Reduzierung der Gefahrensituation aufgrund des zeitweise hohen Verkehrsaufkommens

2)      für die Befestigung einer Fläche für Mitarbeiterparkplätze zur Entlastung der Verkehrssituation

3)      für den Sandaustausch als Fallschutz unter den Klettergerüsten (bei der letzten Begehung beanstandet).

 

Zu 1) Um die Gesamtkosten und den beantragten Investitionszuschuss möglichst gering zu halten, ist der Evangelische Gemeindeverein Schönberg e.V. bereit, den Gehweg entlang des Grundstücks auf eigene Rechnung zu bauen. Die Kosten mit geschätzt 25.000,00 €, die seitens der Stadt Lauf zu 100 % bezuschusst werden sollen, sind günstiger als bei Umsetzung einer vergleichbaren Maßnahme durch die Stadt Lauf. Diese Ansicht wird vom Bauamt bestätigt, das in dieser vorgeschlagenen Lösung die langfristig wirtschaftlichste Lösung sieht. Die tatsächlichen Kosten sollten nach Abschluss der Maßnahme dargelegt werden und könnten nach deren Einschätzung auch niedriger ausfallen.

 

Zu 2) Hier soll durch den Evangelische Gemeindeverein Schönberg e.V. zusätzlich eine Verkehrsfläche für Mitarbeiterfahrzeuge befestigt werden um den Parkdruck zu entlasten. Die Kostenschätzung liegt bei 5.000,00 €. Hierfür wird ein richtliniengemäßer Investitionszuschuss von 10 % beantragt.

 

Zu 3) Durch den Sandaustausch soll der beanstandete Fallschutz unter den Klettergerüsten sichergestellt werden und zusätzlich die Sandspielfläche vergrößert werden. Die Kostenschätzung liegt bei 10.000,00 €. Hierfür wird ein richtliniengemäßer Investitionszuschuss von 10 % beantragt.

 

Die Verwaltung schlägt vor, die Baumaßnahme nicht selbst durchzuführen sondern durch den Evangelische Gemeindeverein Schönberg e.V. durchführen zu lassen und für die geplante Maßnahme zu 1) einen einmaligen Investitionszuschuss in Höhe von 100 v. Hundert der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 25.000,00 €, zu gewähren und für die geplanten Maßnahmen zu 2) und 3) einen einmaligen, richtliniengemäßen Investitionszuschuss in Höhe von 10 v. Hundert der nachgewiesenen Kosten, höchstens jedoch 500,00 € bzw. 1.000,00 €, zu gewähren.

 

Im Haushalt 2014 sind 200.000,00 EURO für Investitionszuschüsse an (Sport-)Vereine unter HHSt 1.5500.9880 eingestellt. Die erforderlichen Mittel für diese Zuschüsse von maximal 26.500,00 € sollen soweit möglich aus dieser Summe oder im nächstmöglichen Haushalt bereitgestellt werden.