Beschlussvorschlag:
Der Bauausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
- Die von der Verwaltung der Stadt Lauf a.d. Pegnitz
vorgelegte Prioritätenliste für die anstehenden Projekte im Rahmen der
integrierten Stadtentwicklung wird zur Kenntnis genommen und befürwortet.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Planung der
Projekte Priorität 1 im Rahmen der 2013 zur Verfügung stehenden
Haushaltsmittel zu beginnen.
- Bei der Haushaltsplanung 2014 und den Jahresanträgen für die Städtebauförderung sind diese Projekte mit entsprechendem Finanzierungsbedarf zu berücksichtigen.
Im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes wurden gemeinsam mit den Akteuren und Planern Projekte entwickelt, die sich schon im ISEK, dann in den Berichten über die VUs und letztendlich im Jahresantrag zur Städtebauförderung 2013 wieder finden. In den Vorbereitenden Untersuchungen sind diese Projekte im Anhang aufgeführt und von den Gutachtern mit einer vorläufigen Priorität bewertet worden. Neben verschiedener kleinerer Maßnahmen und Projekte, wie z. B. Projektmanagement und Quartiersmanagement, sind einige Großprojekte auf die Stadtentwicklungs-Agenda gesetzt worden, wie z. B. die Pegnitzgalerie und der Steg zur Altstadt.
Sowohl Bauausschuss als auch Stadtrat haben bei der Verabschiedung der beiden Untersuchungsberichte und dem Erlass der Sanierungssatzungen die Verwaltung gebeten, dem Stadtrat als zuständiges Entscheidungsgremium eine aus ihrer Sicht erforderliche und finanziell verantwortbare Prioritätenliste – ggf. abweichend von den Berichten – vorzulegen. Diesem Wunsch kommt die Verwaltung mit dieser Beschlussvorlage nach.
Die beiden für die Stadtentwicklung organisatorisch zuständigen Fachbereiche 4 und 5 haben die Projekte zusammengestellt und aus ihrer Sicht eine erste Priorisierung vorgenommen. Dabei wurde einerseits die Mittelbereitstellung im Haushalt 2013 bzw. den folgenden Finanzplanungsjahren und zweitens der Jahresantrag für die Städtebauförderung berücksichtigt, die sich in ihren Beträgen entsprechen.
Es sind im Haushalt für Lauf Mitte 800.000 € (1.6153.9400) und für Lauf Links 200.000 € (1.6154.9400) für städtebauliche Sanierungsmaßnahmen (zunächst Planungskosten) enthalten und zur Förderung grundsätzlich angemeldet.
In den Jahresanträgen ist für Lauf Mitte ein Betrag von 300.000 € für weiterführende Untersuchungen und Planungen für die Pegnitzgalerie, den Verbindungssteg zur Altstadt und den Zeltnerplatz genannt. Die restlichen 500.000 € auf der genannten Haushaltsstelle sind als Platzhalter für die städtebauliche Entwicklung und Einzelprojekte im Bereich zwischen Anna-Dietz-Weg, Spitalstraße, Altdorfer Straße und Johannisstraße vorgesehen. Beispielhaft angeführt wurde im Antrag die Erweiterung des Archivs.
In Lauf Links sollen zunächst die Planungskosten für den Stadtteiltreff und den Stadtteilplatz finanziert werden.
Einige der Projekte betreffen nicht nur allein Städtebauplanung, sondern sind als interdisziplinäre Gesamtprojekte gemeinsam mit anderen Fachbereichen zu realisieren, wie z. B. die vorgeschlagene Erweiterung des Industriemuseums oder die Nachnutzung des Spitals. Die Verwaltung hat sich daher zusammen gesetzt und die Prioritätenliste gemeinsam diskutiert. Das gefundene Ergebnis ist in der als Anlage beigefügten Liste dargestellt, die dem Bauausschuss zur Diskussion vorgelegt wird.
Als vordringliche Maßnahmen sieht die Verwaltung die in Priorität 1 gesetzten Projekte, die in der Sitzung näher erläutert werden.
Die Verwaltung unterbreitet daher folgenden