Frau Schulz berichtet, dass die Haushaltsplanungen 2010 von einem wirtschaftlich unsicheren Umfeld geprägt waren, so dass verbindliche Einschätzungen über die Entwicklung des Jahres 2010 nahezu unmöglich waren. Für das Jahr 2010 liegen nun die ersten Zahlen vor. Nach heutigen Erkenntnissen zeichnen sich bei den wichtigsten Ansätzen im Haushaltsplan 2010 folgende Entwicklungen ab:
Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer
Die Abrechnung für das Jahr 2009 ergab eine Rückzahlung i.H.v. 37.420 EUR.
Für das I. Quartal 2010 sind 2,9 Mio. EUR, und damit 4,91% weniger als im I. Quartal 2009 eingegangen. Als Haushaltsansatz wurden nach den Schätzungen des Bayerischen Landesamts für Statistik 10,4 Mio. EUR eingeplant ( -15,4 % im Vergleich zum Haushaltsansatz 2009).
Nach den Erfahrungen der letzten Jahre war das I. Quartal immer das schwächste. Nachdem das Jahr 2009 krisenbedingt nicht den bisherigen Erfahrungen gefolgt ist und der Gemeindeanteil für das II. und III. Quartal unter dem des I. Quartals lag, sind auch für 2010 Aussagen über die weitere Entwicklung nur sehr vorsichtig zu treffen. Eine Erfüllung des Haushaltsansatzes sollte möglich sein, wenn sich die weiteren Quartalszahlungen im Rahmen des I. Quartals bewegen.
Einkommensteuer-Ersatzleistung
und Anteil an der Umsatzsteuer
Für das Jahr 2009 erfolge eine Nachzahlung i.H.v. 7.390 EUR. Auf den geplanten Haushaltsansatz i.H.v. 2,2 Mio. EUR sind für das I. Quartal 2010 572.205 EUR eingegangen. Der Ansatz sollte erfüllt werden, wenn die weiteren Quartalszahlungen in einem ähnlichen Umfang erfolgen.
Gewerbesteuer
Auf den Haushaltsansatz von 8,5 Mio. EUR sind bisher 9,1 Mio. EUR veranlagt bzw. als Vorauszahlungen festgesetzt. Die für 2010 festgesetzten Vorauszahlungen betragen rund 6,9 Mio. EUR und orientieren sich damit an den Vorauszahlungen für 2009.
Nachdem im Jahr 2010 die Gewerbesteuerabrechnungen 2008 erwartet werden, und die Vorauszahlungen für das Jahr 2008 mit 12,3 Mio. EUR sehr hoch ausgefallen sind, können einzelne Änderungen nicht ausgeschlossen werden.
Anteil
am örtlichen Aufkommen der Kraftfahrzeugsteuer
Der Ansatz für den Anteil am örtlichen
Kraftfahrzeugsteueraufkommen (Verbundzeitraum 01.10.2008 bis 30.06.2009) wurde
für den Haushaltsplan 2010 auf 160 TEUR geschätzt.
Nach der Berechnung der Regierung von
Mittelfranken steht der Stadt für das laufende Haushaltsjahr tatsächlich ein
Anteil am örtlichen Aufkommen in Höhe von 170 TEUR zu.
Zum 01.07.2009 ist die Ertragshoheit für die
Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übergegangen. Wie der
Ausgleich für Länder und Kommunen erfolgen soll, ist derzeit noch nicht
bekannt.
Budgets
Die Budgets bewegen sich im Rahmen des Haushaltsplanes.
Vermögenshaushalt
Im I. Quartal 2010 waren keine Kreditaufnahmen für Investitionen des Vermögenshaushaltes notwendig.