Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

Ergänzend zum Beschlussvorschlag schlägt Herr Stadtrat Schweikert die Erweiterung des Beschlussvorschlages um einen weiteren Satz vor. Dieser sollte lauten „Die im Rahmen der Vorplanungen erarbeiteten Erkenntnisse sollen jedoch in zukünftige städtebauliche Planungen mit einfließen“.

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden ist das Gremium damit einverstanden, den Beschlussvorschlag um folgenden Satz zu ergänzen:

 

„Die im Rahmen der Vorplanungen erarbeiteten Ergebnisse sollen in zukünftigen Haushaushaltsplanungen mit einfließen.“

 

Herr Stadtrat Eryazici beantragt eine getrennte Abstimmung. Auf Nachfrage des Vorsitzenden ist das Gremium damit einverstanden.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, sich nicht für die Durchführung einer Landesgarten-schau in den Durchführungsjahren 2028–2032 zu bewerben.

 

 

 

Beschluss

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die im Rahmen der Vorplanungen erarbeiteten Ergebnisse sollen in zukünftigen Haushaltsplanungen mit einfließen.