Sitzung: 04.05.2020 StR/005/2020
Der
Vorsitzende fährt fort:
„Ich zitiere
aus der Bayerischen Staatszeitung: Böses Erwachen. Auch den Kommunen geht wegen der Corona-Krise das Geld aus – den Bürgern
könnten schmerzhafte Kürzungen drohen. Schwimmbadschließungen, teurere
Kita-Gebühren, weniger Theateraufführungen. Auch die Kommunen werden im Kontext
der Corona-Krise teils drastische Sparmaßnahmen beschließen. Welche das genau
sind, ist noch weitgehend offen. Klar ist aber: Sie werden kommen.“
„Teilweise
erst in zwei Jahren würde ich gerne ergänzen… das ist Chance und Gefahr
zugleich.
Ich stelle
fest - Sie sind noch alle da, das ist gut! Wir brauchen Sie alle!
Es wäre
heute an der Zeit, die scheidenden Stadträtinnen und Stadträte zu ehren und
würdig zu verabschieden. Es handelt sich um Personen oder vielleicht besser
Persönlichkeiten, die nicht nur unsere Stadt vertraten, sondern vielfach mit
herausragenden Ideen, Argumentationen und Engagement weitergebracht haben.
Politisch unterschiedliche Auffassungen gab es das liegt in der Natur der
Sache. Ich bedaure, dass wir in diesem Rahmen diese Menschen nicht ehren
können. Wir werden dies nachholen in würdigem Rahmen.
In
alphabetischer Reihenfolge bedanken wir uns als Vertreter der Stadt Lauf bei
Jutta
Auernheimer, Martin Grand, Ruth Höpfel, Frank Ittner, Hans Kern, Gerd Lochner, Gerald
Ochs, Adolf Pohl, Sabine Raile, Hans
Schmidt, Nikos Sopolidis, Dr. Andreas Tiedtke.
Bei der
Gelegenheit stelle ich fest, dass Ortssprecher aktuell nicht verabschiedet
werden. Die Einberufung einer entsprechenden Versammlung ist aktuell nicht
zulässig. Wir müssen dazu auf die zukünftigen Wahlen warten. Gleiches gilt für
eventuelle Besetzungsänderungen, die den heutigen Abend betreffen können.
Ich bitte
nun die neu gewählten Damen und Herren des Stadtrates zur Vereidigung nach
vorne zu kommen:
Gertrud
Behrmann-Haas, Tobias Bergmann, Nina Bezold, Benedikt Bisping, Marco Gleiß,
Julia Hacker, Eva Kneißl, Dr. Günther Linz, Felix Locke, Werner Schäfer, Tabea
Strassner, Anastasios Pasalidis und Norbert Weber.“
Alle Anwesenden erheben sich von ihren Plätzen. Die zu vereidigenden Stadträtinnen und Stadträte erheben ihre rechte Hand und sprechen die Eidesformel:
„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern. Ich schwöre, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Ich schwöre, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen, so wahr mir Gott helfe.“
Der Vorsitzende gratuliert den neu vereidigten Stadträten ganz herzlich und wünscht viel Erfolg für die Arbeit und eine gute Zusammenarbeit.