Herr Hammerlindl weist auf den geänderten Beschlussvorschlag hin.
Beschluss:
Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss beschließt:
1. Der Auftrag für die Kanalverlegung Industriestraße mit Regenwasserbehandlung und vorbereitender Erschließung mit Leerrohren wird gemäß der vorgestellten Planung und vorbehaltlich der Bestätigung der Genehmigungsfähigkeit an die Firma
Hoch- und Tiefbauunternehmen Scharnagl
Wolfgang GmbH & Co. KG,
Oskar-von-Miller-Str. 18, 92637 Weiden
vergeben.
Die Auftragssumme beträgt 549.245,95 € brutto einschl. 19 % MwSt.
2. Die frei zu vergebende Nachtragssumme für die Kanalverlegung
Industriestraße mit Regenwasserbehandlung und vorbereitender Erschließung mit
Leerrohren wird auf 100.000 € erhöht.
3. Zur Finanzierung der Auswechslung des Mischwasserkanals in der Industriestraße werden die erforderlichen Mittel im Wirtschaftsplan 2020 des ORB auf dem Produktkonto 5.3.8.1.047330 angemeldet. Die Verpflichtungsermächtigungen auf den Produktkonten 5.3.8.2.36 und 5.3.8.2.37 werden mit einem Betrag von jeweils 75.000 € auf das Produktkonto 5.3.8.1.047330 umgeschichtet. Sollten in 2019 überplanmäßige Ausgaben auf diesem Produktkonto anfallen, sind die Ausgaben durch nicht benötigte Mittel auf dem Produktkonto 5.3.8.2.06 “Kanalsanierung Stadtgraben“ gedeckt.