1.    Herrn Stadtrat Schweikert ist aufgefallen, dass das Stadtbild ungepflegt erscheint. Dies betreffe Blüh- und Pflegeflächen im gesamten Stadtbereich sowie die Wasserrinnen.

 

Herr Keller ergänzt, dass auch der Heckenschnitt entlang mancher städtischer Grundstücke vernachlässigt werde.

 

Herr Stadtrat Wartha stellt fest, dass die Pflanzbeete mit unterschiedlichen Qualitäten ausgeführt werden.

 

Herr Pohl möchte den Sachstand zum Heckenrückschnitt auf privaten Grundstücken wissen.

 

Herr Ittner möchte in diesem Zusammenhang wissen, ob bei Nichtausführung kostenpflichtige Ersatzmaßnahmen durchgeführt werden.

 

Frau Nürnberger erwidert, dass es festgelegte Pflegeintervalle und Pflegestufen für die öffentlichen Grün- und Pflanzflächen gebe, was entsprechende Kosten verursacht. Wenn Veränderungen durch den Stadtrat gewünscht werden, werde die Verwaltung mit dem Rechnungsprüfungsausschuss den möglichen Kostenumfang ermitteln und in der Juli-Sitzung wieder darüber berichten.

 

Zum Heckenrückschnitt erläutert Frau Nürnberger, dass bei Nichtausführung Bescheide verschickt werden und ein Zwangsgeld erhoben wird.

 

2.    Im Rahmen der Baumaßnahme Veldershofer 30 wurden öffentliche Verkehrsflächen überbaut. Herr Stadtrat Meyer teilt mit, dass nun mit dem Rückbau begonnen wurde und bittet die Verwaltung darauf zu achten, dass die öffentlichen Flächen ordnungsgemäß ausgeführt werden.

 

3.    Herr Stadtrat Pohl möchte wissen, wie der von der Staatsregierung geforderte barrierefreie Ausbau der Bushaltestellen zeitlich und finanziell abgewickelt werden soll.

Frau Nürnberger antwortet, dass die Bushaltestellen durch das Landratsamt Nürnberger Land priorisiert wurden und die Kostenbetrachtung im Rahmen der Haushaltsberatungen erfolgt. Eine Ausführung bis 2025 wie gefordert sei aus Sicht der Verwaltung nicht realistisch.

 

4.    Herr Ortssprecher Escherich erläutert, dass die Bankette im Bereich der nördlichen Ortsteile durch Fremdfirmen durchgeführt wurden. Dabei seien Straßenbegrenzungspfosten beschädigt und mitgezogen worden. Er möchte wissen, wer hierfür die Kosten übernimmt.

Frau Nürnberger bittet um Konkretisierung der betroffenen Abschnitte. Die Stadtverwaltung werde prüfen, ob es sich um Gemeindestraßen handeln und die Kosten entsprechend weiter geben.