Herr Stadtrat Meyer nimmt gem. Art. 49 GO an der Beratung und Beschlussfassung nicht teil.
Herr Hammerlindl erläutert ausführlich die Beschlussvorlage und den Beschlussvorschlag der Verwaltung.
Herr Stadtrat Tiedtke bedankt sich im Namen seiner Fraktion und begrüßt die Ausführung der Barrierefreiheit im Rahmen des Umbaus.
Herr Stadtrat Pohl möchte wissen, wann mit den Umbauarbeiten begonnen wird und ob die Pläne über den Umbau schon an den austragenden Verein des Altstadtfestes bereits weitergeleitet wurden.
Vorsitzender antwortet, dass mit den Umbauarbeiten erst nach dem Kunigundenfest begonnen wird. Ausnahme das Fahrgastinfosystem, die Installation erfolgt so schnell als möglich.
Herr Stadtrat Ittner fragt an, ob die Umbauarbeiten Auswirkungen auf die Bewirtschaftung am Marktplatz haben werden, z. B. für das Marktcafé.
Herr Hammerlindl antwortet, dass das Marktcafé nicht weniger Platz haben wird als vorher.
Frau Nürnberger erklärt hierzu, dass es auf die genehmigte Sondernutzungsfläche ankommt. Bestehende Flächen müssen von den Betreibern am Marktplatz zukünftig eingehalten werden.
Herr Stadtrat Kern informiert sich, wie die längerfristige Planung für andere Bushaltestellen aussieht.
Vorsitzender antwortet, dass man mit großem Interesse auch im Verbund mit anderen Städten und Kommunen die Entwicklungen auf Landkreisebene und auf Landesebene verfolgt, wie Bayern barrierefrei wird.
Herr Stadtrat Tiedtke habe Informationen vom Landratsamt erhalten, dass man an den Bushaltestellen, an denen es keinen ausreichend hohen Bordstein gibt, priorisieren müsse. Dies bedeutet, dass zuerst Haltestellen vor Schulen und Krankenhäusern, auch aus finanziellen Aspekten, umgerüstet werden.
Beschluss:
Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
1. Der vorgestellten Planung wird zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung der erforderlichen Baumaßnahmen in die Wege zu leiten.
2. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 285.000 € werden in den Haushalt 2018 eingeplant.