Abstimmung: Ja: 21, Nein: 7

Frau Nürnberger gibt einen aktuellen Sachstand über die Geschwindigkeitsüberwachung.

 

Herr Stadtrat Herrmann spricht sich gegen eine Fortsetzung der Überwachung aus und empfiehlt mobile Geschwindigkeitsanzeigen als Präventionsmittel.

 

Herr Stadtrat Lang befürwortet die Fortsetzung und regt an, die Orte der Kontrollen zu veröffentlichen.

 

Während der Diskussion betritt Herr Stadtrat Deuerlein den Sitzungssaal.


Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1.     Die Überwachung des fließenden Verkehrs – Geschwindigkeitsüberwachung – wird weiterhin im bisherigen Rahmen durchgeführt.

 

  1. Der Zweckvereinbarung mit der Stadt Hersbruck zur Übernahme der verwaltungstechnischen Abwicklung der Verfahren im fließenden Verkehr – Geschwindigkeitsüberwachung –  ab 01.01.2018 wird zugestimmt. Die Zweckvereinbarung ist Bestandteil des Beschlusses.