Sitzung: 23.03.2017 KiJuSA/005/2017
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: FB 2/012/2017
Frau Wamser verweist auf die vorliegende Arbeitsunterlage
und trägt eine kurze Erläuterung vor. Die Verwaltung bittet, der vorliegenden
Beschlussempfehlung für den Stadtrat zu folgen.
Herr Stadtrat Pohl weist darauf hin, falls bei der Anerkennung tatsächlich eine Überzahlung vorhanden sein sollte, diese zurückgezahlt werden muss.
Beschluss:
Der Kinder-, Jugend- und Seniorenausschuss empfiehlt dem Stadtrat:
Abweichend von der Regelung in der „Richtlinie über die Gewährung von Investitionszuschüssen durch die Stadt Lauf a.d. Pegnitz für Neubau, Umbau, Erweiterung und Generalsanierungen von Kindertageseinrichtungen“ wird die bewilligte Zuwendung bis zu einem Betrag i.H.v. 1.271.181,78 EUR (= 95 v.H. der Gesamtzuwendung) an den Bauherrn ausgezahlt. Die Restzahlung von 5 v.H. erfolgt nach Prüfung des Verwendungsnachweises durch die Regierung von Mittelfranken.