Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0

Herr Strauß stellt die Arbeitsunterlagen vor.

 

Herr Stadtrat Ochs fragt nach, ob im letzten Jahr die Qualitätsansprüche so hoch angesetzt wurden, dass sie nicht mehr wirtschaftlich waren. Zudem werden im Wirtschaftsplan Verlagerungen von Aufgaben von der Verwaltung in das Altenheim aufgezeigt, wie weit ist hier der Stand und führt dies zu Einsparungen. Die Zinsen für Stundungen sollten doch umgeschuldet werden, so dass diese in den Pflegesetzen angerechnet werden können.

 

Herr Strauß erklärt, dass der Wirtschaftsplan durchführbar ist und die Qualität getragen werden kann. Verschiedene Prozesse aus der Verwaltung werden nun selbst übernommen, dies betrifft in erster Linie Prozesse der Personalverwaltung wie die Erstellung von Verträgen und Zeugnisse. Im Moment werden schon Reisekosten selbst abgerechnet. Die Aufgaben werden übernommen, damit der Heimleiter pragmatischer agieren kann.

 

Frau Wamser erklärt, dass die Zinsen nur für Investitionen anrechenbar wären. Die überörtliche Rechnungsprüfung hat aber neue Erkenntnisse aufgezeigt, welche im Moment von der Verwaltung geprüft werden.


Beschluss:

 

Der Verwaltungs-, Personal- und Finanzausschuss empfiehlt dem Stadtrat den Wirtschaftsplan 2017 mit allen Anlagen wie vorgelegt zu beschließen.