Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0

Beschluss:

 

Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss beschließt:

 

1.      Der Umrüstung der Signalanalgen Eschenauer Straße und Schlachthofplatz einschl. der Ausstattung der Signalanlagen mit taktilen Signalgebern für sehbehinderte Menschen wird zugestimmt.

2.      Die Mittel in Höhe von 75.000 € werden aus der Haushaltsstelle 1.6300.9600 im Rahmen des Deckungsringes 47 – Gemeindestraße – zur Verfügung gestellt und im Haushalt 2017 erneut bei der Haushaltsstelle 1.6300.9510 (Decken- und Beläge) angemeldet.

3.      Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Aufträge im Rahmen der genannten Gesamtkosten zu erteilen, damit die Umsetzung der Maßnahmen so schnell wie möglich erfolgen kann.