Die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Stadträtin Höpfel trägt den Bericht vor.

 

„Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

meine Damen und Herren,

 

im Jahr 2015 wurde seitens des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Lauf a.d. Pegnitz die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 der Stadt Lauf a.d.Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F. Barth´schen Stiftung gem. Art. 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern durchgeführt.

Die Prüfung erfolgte nich wie sonst in einem Zeitraum von 3 Wochen am Stück, sondern zum ersten Mal auf 3 mal 1 Woche verteilt im Zeitraum von April bis Oktober.

 

Die Niederschriften der örtlichen Prüfung und die Stellungnahmen der Verwaltung sind den Mitgliedern des Stadtrates als Unterlagen zur Sitzung rechtzeitig zugegangen.

 

Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zur vorliegenden Niederschrift:

 

Wie aus den Prüfungsunterlagen auch der vergangenen Jahre ersichtlich ist, ist auch im geprüften Rechnungsjahr auf einen ausgeglichenen Haushalt Wert gelegt und der Finanzrahmen entsprechend eingehalten worden,

Die Pro-Kopfverschuldung wird durch bauliche Maßnahmen (z.B. Schulsanierung usw.) in Zukunft erheblich steigen.

Wie auch bereits in den Vorjahren wurde die Rechnungsprüfung nur auf eine reine Belegprüfung in sachlicher und rechnerischer Hinsicht, sowie nach Einhaltung der geltenden Vorschriften der Niederschrift gemäß Ziffer 2 und 3 durchgeführt.

Die Behandlung von Zahlungsaußenständen (Kasseneinnahmereste) durch die Stadtkasse ist, wie im Prüfungsbericht niedergelegt, vorbildlich anzusehen. Allen Außenständen liegen entsprechende Vorgänge zu Grunde und eine entsprechende Weiterverfolgung ist stets gewährleistet.

Die Prüfungsfeststellungen in der Anlage 1 wurden durch jeweilige Stellungnahmen beantwortet.

Unerledigte Punkte bitten wir, weiter zu verfolgen.

 

Besonders zu bemerken ist:

·      Der Jahresabschluss des Hermann-Keßler-Stiftes lag bei der örtlichen Prüfung im Hause des Seniorenheimes erst nach mehrmaliger Aufforderung unsererseits vor. Laut Aussage des Heimleiters durfte er die Unterlagen erst nach vorheriger Rücksprache mit dem Bürgermeister und dessen Freigabe an uns aushändigen.

·      Weihnachtsfeier des Stadtrates – die Kosten für unsere Weihnachtsfeier in den städtischen Einrichtungen sind unseres Erachtens zu hoch.

 

Gestatten sie mir auch eine positive Bemerkung:

Es freut zu hören, dass die Anregung, die Öffnungszeiten des Rathauses dahingehend zu ändern, dass Mittwoch Nachmittag geschlossen ist und dafür Donnerstag bis 18 Uhr geöffnet ist.

 

Abschließend bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kollegen Nikos Sopolidis, Adolf Pohl und Hans Kern, für die wiederum einwandfreie und vollständige Vorbereitung der Prüfungsunterlagen durch die Stadtkämmerei, der Stadtkasse sowie der Verwaltung der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.

 

Besonderer Dank gilt, wie in den Vorjahren, aber auch allen Bediensteten der Stadtverwaltung und den besuchten Einrichtungen, die uns während der Prüfungstage stets aufgeschlossen gegenüber standen und zur Klärung der verschiedenen Sachverhalte beitrugen.

Mein Dank gilt auch meinen Kollegen der Rechnungsprüfung für die immer gute Zusammenarbeit.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.“

 

 

Frau Wamser schließt mit einer kurzen Ausführung an und bittet, dem Beschlussvorschlag zu folgen.

Beschluss:

 

1.    „Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses vom 2. Dezember 2015 und stimmt der Erledigung der Prüfungserinnerungen zu.“

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen    Ja: 29  Nein: 0 

 

 

2.    Der Stadtrat beschließt:

 

„Die Jahresrechnungen 2014 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:

 

      a) Stadt Lauf a.d.Peg.

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                 69.961.298,94 Euro

 

      b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                        68.784,39 Euro

 

      c) J.F. Barth’sche Sitftung

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                           2.288,18 Euro

 

Der Jahresabschluss 2014 des Hermann-Keßler-Stift der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:

 

a) Bilanzsumme zum 31.12.2014                                                       15.395.205,61 Euro

 

b) Summe der GuV-Rechnung 2014

    Erträge                                                                                              4.413.420,82 Euro

    Aufwendungen                                                                                  5.192.296,35 Euro

 

c) Jahresfehlbetrag lt. GuV-Rechnung 2014

    (zugleich Bilanzverlust zum 31.12.2014)                                             778.875,53 Euro“

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen    Ja: 29  Nein: 0 

 

 

3.    Der Stadtrat beschließt:

 

„Für die festgestellten Jahresrechnungen 2014 der Stadt Lauf a.d.Pegnitz der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F. Barth’schen Stiftung und für den festgestellten Jahresabschluss 2014 des Hermann-Keßler-Stift der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.“

 

An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziff. 3) hat der 1. Bürgermeister nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen    Ja: 28  Nein: 0