Herr Stadtrat Herrmann hat eine Anmerkung zur Niederschrift aus der 6. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses vom 19.04.2016. Er habe eine Anfrage bzgl. des Tagesordnungspunktes Ö 13 Tekturplan Nr. 2 zum Bebauungsplan Nr. 6 „Eschenauer Straße – Nordring“ gestellt, die aber nicht im Protokoll erschienen sei. Er wollte damals wissen, ob der Investor sein Konzept trotz des städtebaulichen Vertrages verwirklichen könne.

 

Frau Nürnberger antwortet, dass die Verwaltung nur Ergebnisprotokolle verfasst. Aus Sicht der Verwaltung ist das Konzept nur Anlage zum städtebaulichen Vertrag und nicht verpflichtend, jedoch von Seiten des Investors gewünscht. Vertragsänderungen sind noch beabsichtigt und werden in einer der nächsten Sitzungen behandelt.

 

 

Beschluss:

 

Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss beschließt:

 

Die Niederschrift über die 6. Sitzung des Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschusses vom 19.04.2016 wird genehmigt.