Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

Vorsitzender weist darauf hin, dass bei der Formulierung der Niederschrift beim Haushaltsbeschluss zu TOP 4 Punkt h) Einsparvorschläge des FG 1.3 Kinder/Bildung ein kleiner Fehler unterlaufen ist und wie folgt abgeändert wird:

Satz 2 des Beschlusses vom 28.02.2016 wird wie folgt geändert:

„Bei Haushaltsstelle 0.4649.7004 Zuschüsse für laufende Zwecke an Dritte (auch Qualitätszuschüsse) werden in Summe 158.000 Euro eingespart. Der Kinder- und Jugendausschuss wird sich mit der detaillierten Ausgestaltung der Einsparungen befassen und entsprechend beschließen. Die freien Träger sind in die Gespräche mit einzubeziehen.“


Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

Die öffentliche Niederschrift der 1. Sitzung des Stadtrates vom 28.01.2016 wird mit der vorgetragenen Abänderung genehmigt.