Sitzung: 16.04.2015 KuSAS/002/2015
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0
Vorlage: FB 1/016/2015
Beschluss:
Die Mitglieder des Kultur- und Sportausschusses empfehlen folgende Änderungssatzung für die Gebührensatzung der Stadtbücherei Lauf a.d. Pegnitz dem Stadtratsgremium zur Beschlussfassung.
Die Verwaltung wird mit der umgehenden Umsetzung der Satzungsänderung beauftragt.
Änderung der Gebührensatzung für die
Stadtbücherei der Stadt Lauf a.d. Pegnitz
Die Stadt Lauf a.d. Pegnitz
erlässt auf Grund der Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes
(KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264),
zuletzt geändert am 11. März 2014 (GVBl S. 70) folgende
Änderungssatzung
vom
(Ausfertigungsdatum)
§ 1 § 5 Versäumnisgebühr wird in Abs. 1 Buchstaben a und b wie folgt geändert:
„ a) für Bücher und Zeitschriften 3,00 Euro je angefangener Tag
b) für Compact-Discs, DVD, CD-ROMs und Lehrprogramme 3,00 Euro pro Tag.“
§ 2 Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Lauf a.d. Pegnitz, den (Ausfertigungsdatum)
Stadtverwaltung Lauf a.d. Pegnitz
Benedikt Bisping
Erster Bürgermeister
Abstimmung:
einstimmig abgelehnt Ja:
0 Nein:15
Änderung der Gebührensatzung für die
Stadtbücherei der Stadt Lauf a.d. Pegnitz
Die Stadt Lauf a.d. Pegnitz
erlässt auf Grund der Art. 2 Abs. 1 und Art. 8 des Kommunalabgabengesetzes
(KAG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 4. April 1993 (GVBl S. 264),
zuletzt geändert am 11. März 2014 (GVBl S. 70) folgende
Änderungssatzung
vom
(Ausfertigungsdatum)
§ 1 § 5 Versäumnisgebühr wird in Abs. 1 Buchstaben a und b wie folgt geändert:
„a) für Bücher und Zeitschriften 2,00 Euro je angefangener Woche
b) für Compact-Discs, DVD, CD-ROMs und Lehrprogramme 2,00 Euro pro Tag.“
§ 2 Diese Änderungssatzung tritt am Tage nach Ihrer Bekanntmachung in Kraft.
Lauf a.d. Pegnitz, den (Ausfertigungsdatum)
Stadtverwaltung Lauf a.d. Pegnitz
Benedikt Bisping
Erster Bürgermeister