Der Sacherhalt wurde ausführlich in der kombinierten KiJuS und BUS behandelt und ein Empfehlungsbeschluss ausgesprochen. Die Verwaltung trägt noch einige Erläuterungen vor und nach Stellungnahme aller Fraktionen wird nachfolgender Beschluss gefasst: 

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

1. Die Verwaltung wird beauftragt, das mit der Regierung abgestimmte Raumprogramm in die Pläne einarbeiten zu lassen. Es soll versucht werden, außer dem Mensa Neubau keine weiteren Gebäude neu errichten zu müssen. Das Raumkonzept wird dem Stadtrat zur Genehmigung vorgelegt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die schulaufsichtliche Genehmigung nach Freigabe der Planung durch den Stadtrat einzuholen.
3. Die Verwaltung klärt die Förderfähigkeit einer abschnittweisen Umsetzung und informiert den Stadtrat zeitnah. Eine Festlegung der Bauabschnitte erfolgt nach grundsätzlicher Klärung der Fördermöglichkeiten sowie unter Berücksichtigung der technischen, organisatorischen und finanziellen Möglichkeiten.
4. Die Verwaltung wird beauftragt, die Umsetzung des Mensapavillons und der drei Klassenräume im Herbst 2015 von der Kunigundenschule an die Bertleinschule vorzunehmen. Die erforderlichen Mittel in Höhe von 390.000 € werden zur Verfügung gestellt.
5. Dringende Maßnahmen werden im Rahmen eines erhöhten Unterhalts in Absprache mit den Schulleitungen ohne Förderung sofort umgesetzt.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                           Ja: 29  Nein: 0 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

6. Ein Baubeginn für die Generalsanierung ist für 2018 anzustreben.

 

Abstimmung: mehrheitlich beschlossen                       Ja: 20  Nein: 9 

 

Der Stadtrat beschließt:

 

 

7. Die Verwaltung wird beauftragt, bis zur Stadtratssitzung im September ein Finanzierungskonzept vorzulegen.

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                           Ja: 29  Nein: 0