Herr Stadtrat Sopolidis trägt den Bericht vor.

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

 

in der Zeit vom 13.10.2014 bis 31.10.2014 wurde seitens des Rechnungsprüfungsausschusses der Stadt Lauf die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2013 der Stadt Lauf, der Glockengießer Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth´schen Stiftung gem. Art 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (OG) durchgeführt.

Die Niederschriften der örtlichen Prüfung und die Stellungnahmen der Verwaltung sind den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses als Unterlagen zur Sitzung rechtzeitig zugegangen.

Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zur vorliegenden Niederschrift.

Wie aus den Prüfungsunterlagen auch der vergangenen Jahre ersichtlich ist, ist auch im geprüften Rechnungsjahr auf einen ausgeglichenen Haushalt Wert gelegt und der Finanzrahmen entsprechend eingehalten worden, Auch im Rechnungsjahr 2012 war keine Kassenkreditaufnahme erforderlich. Die Pro-Kopfverschuldung im Vergleich zum Durchschnitt der übrigen Gemeinden in Bayern ist auch weiterhin unter dem Durchschnitt. Von Kämmerei und Stadtrat wird der Gesamtverantwortung hiermit Rechnung getragen.

Wie auch bereits in den Vorjahren wurde die Rechnungsprüfung nur auf eine reine Belegprüfung in sachlicher und rechnerischer Hinsicht, sowie nach Einhaltung der geltenden Vorschriften der Niederschrift gemäß Ziffer 2 und 3 durchgeführt.

Die Behandlung von Zahlungsaußenständen (Kasseneinnahmereste) durch die Stadtkasse ist, wie im Prüfungsbericht niedergelegt, vorbildlich anzusehen. Allen Außenständen liegen entsprechende Vorgänge zu Grunde und eine entsprechende Weiterverfolgung ist stets gewährleistet.

Die Prüfungsfeststellungen in der Anlage 1 wurden durch jeweilige Stellungnahmen beantwortet.

Unerledigte Punkte bitten wir weiter zu verfolgen.

In den separat zu erstellenden Prüfungsberichten zur Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth´schen Stiftung ergaben sich keine Beanstandungen.

Zu bemerken wäre, das, durch die Prüfung in zwei unterschiedlichen EDV-Programmen, die Prüfung erschwert wurde.

Abschließend bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kollegin Ruth Höpfel und den Kollegen Günther Zeltner und Hans Kern, für die wiederum einwandfreie und vollständige Vorbereitung der Prüfungsunterlagen durch die Stadtkämmerei, der Stadtkasse sowie der Verwaltung der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.

Besonderer Dank gilt, wie in den Vorjahren aber auch allen Bediensteten der Stadtverwaltung und den besuchten Einrichtungen, die uns während der Prüfungstage stets aufgeschlossen gegenüber standen und zur Klärung der verschiedenen Sachverhalte beitrugen.

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

 

 

Beschluss:

 

1.    Der Verwaltungs-, Finanz- und Personalausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom 25.10.2013 und stimmt der Erledigung der Prüfungserinnerungen zu.

 

2.    Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

 

Die Jahresrechnungen 2012 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:

 

     a) Stadt Lauf a.d.Pegnitz

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                     54.799.305,03 EUR

 

     b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                     39.676,51 EUR

 

     c) J.F. Barth’sche Stiftung

          Solleinnahmen/Sollausgaben                                                          575,30 EUR

 

 

Der Jahresabschluss 2012 der Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:

 

     a) Bilanzsumme zum 31.12.2012                                                                         8.054.876,84 EUR          

 

     b) Summe der GuV-Rechnung 2012

         Erträge                                                                                                           5.833.152,66 EUR

         Aufwendungen                                                                          6.006.918,44 EUR

 

     c) Jahresfehlbetrag lt. GuV-Rechnung 2012

         (zugleich Bilanzverlust zum 31.12.2012)                                     173.765,78 EUR

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                Ja: 15  Nein: 0 

 

 

 

3.    Der Verwaltungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

 

Für die festgestellten Jahresrechnungen 2012 der Stadt Lauf a.d.Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard, der J.F. Barth’schen Stiftung und für den festgestellten Jahresabschluss 2012 der Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.

 

An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziff. 3) hat der 1. Bürgermeister nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).

 

 

Abstimmung: einstimmig beschlossen                Ja: 14  Nein: 0