Herr Zwick bezieht sich auf die Stadtratssitzung am 24.07.2014 und erläutert ausführlich die Unterlagen.

 

Herr Langer von der Breitbandberatung Bayern gibt einen kurzen Überblick über die aktuelle Planung. Er erinnert, dass einiges am Förderprogramm geändert wurde, aus Interesse der Kommune handelt es sich nur noch um 9 anstatt um 14 Förderschritte. Herr Langer zählt die einzelnen Schritte und Maßnahmen im Förderverfahren auf. Momentan stehen die Vorbereitungen bei Modul 4. Dabei wird das zweistufige Verfahren angestrebt. Zu beachten ist, wenn die Ergebnisse der Markterkundung im Portal auf der Homepage dargestellt sind, die Frist von vier Wochen beginnt und das Auswahlverfahren gestartet werden muss. Laut aktueller Planung werden die Angebote voraussichtlich Ende März vorliegen. Die Bewertung des wirtschaftlichen Anbieters wird in der Stadtratssitzung im April vorgestellt.

 

Weiterhin geht Herr Langer ausführlich auf die Modellierung der Erschließungsgebiete (Ist-Versorgung) ein.

 

Danach folgen zahlreiche Wortmeldungen.

 

Herr Stadtrat Pohl möchte wissen, ob die Möglichkeit besteht, dass man Bullach über Herpersdorf versorgt.

 

Herr Zeltner erklärt, dass die Netzbetreiber selbst entscheiden, welchen Zugang sie legen. Aber theoretisch wäre es möglich.

 

Herr Stadtrat Dr. Tiedtke hinterfragt die technische Qualität des Ausbaus und er regt an beider Ausschreibung auch lokale Unternehmen zu beteiligen.

 

Herr Zeltner antwortet, dass die konkrete Ausführung des Ausbaus von dem Anbieter abhängig sei. Bei der Ausschreibung gäbe es keine Einschränkungen, es können große und kleine Betriebe mitbieten.

 

Herr Stadtrat Auernheimer bemängelt die fehlende Kosten-Nutzen-Analyse.

 

Herr Langer entgegnet, dass die Analyse vom jeweiligen Netzbetreiber erstellt wird.

 

Herr Zeltner betont, dass man erst durch die Ausschreibung Klarheit erhält.

 

Der Vorsitzende erkundigt sich, ob eine alternative Ausschreibung für die Gebiete Letten und Hub möglich sei.

 

Herr Langer antwortet, dass die Möglichkeit besteht die beiden Gebiete durch Lose auszuschreiben.

 

Vorsitzender fragt nach, ob dies auch „ohne Obligo“ möglich sei.

 

Herr Langer entgegnet, dass man sich darüber erst beim Breitbandzentrum informieren müsse. Es könne sein, dass man eine max. Summe hinterlegen muss.

 

Der 2. Bürgermeister Herr Maschler und Herr Stadtrat Auernheimer sprechen sich für eine Ausschreibung durch Lose aus. 

 

Nach dieser breiten Diskussion wird der Beschluss wie folgt geändert: 

 

Beschluss:

 

 

Der Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss empfiehlt dem Stadtrat:

 

Die Erschließungsgebiete werden wie folgt im Auswahlverfahren ausgeschrieben:

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses und der Sitzungsniederschrift als Anlage 1 beigefügt.

 

Zusätzlich wird die Verwaltung beauftragt, bis zur nächsten Stadtratssitzung optionale Erschließungen für die Ortsteile Hub und Letten West zu ermöglichen.