Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 1

Herr Zwickt verweist auf die ausführliche Vorberatung im Bau-, Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss und gibt noch einige Informationen zum heutigen Gespräch mit dem Vermessungsamt.

 

Vorsitzender schließt an, dass dies kein Programm für eine kommunale Daseinsvorsorge ist, sondern ein Wirtschaftsförderprogramm. Es ist keine Förderung vorgesehen für eigene kommunale Maßnahmen. Es werden nur 60 % gefördert. Das Grundversorgungsangebot in der Stadt liegt bei 50 bis 100 mbit und in den Ortsteilen bei 30 bis 50 mbit.

 

Nach einem kurzen Wortwechsel und einigen Rückfragen innerhalb des Gremiums, wird nachfolgender Beschluss gefasst:


Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt:

 

  1. Die Erschließungsgebiete (siehe Anlage) werden als mögliche förderfähige Erschließungsgebiete festgelegt.
  2. Die Stadt Lauf a.d. Pegnitz steigt damit in das Förderverfahren zum Aufbau von Hochgeschwindigkeitsnetzen im Freistaat Bayern ein.
  3. Die Verwaltung wird nach der Markterkundung und vor dem Auswahlverfahren die verbleibenden Erschließungsgebiete zur weiteren Entscheidung vorlegen.