Herr Taubmann trägt vor, dass die bisherige Altenheimkommission, die Entscheidungen zum Alten- und Pflegeheim der Glockengießer-Spitalstiftung für den Kulturausschuss oder den Stadtrat vorbereitet hat, künftig wegfallen soll. Deren Aufgaben werden vom neu gebildeten Kinder-, Jugend- und Seniorenausschuss übernommen.

 

Den Kommissionen gehörten bisher neben dem ersten Bürgermeister als Vorsitzender jeweils ein Vertreter der vier Stadtratsfraktionen an. Die Verwaltung schlägt vor, diese bewährte Regelung weiter anzuwenden und die Kommissionsmitglieder mit Stadtratsbeschluss zu bestellen.

Die Trägerkommission für das Jugendzentrum ist in einer Benutzungsordnung für das JuZ geregelt. Der Stadtrat entsendet 5 Vertreter. Die Festlegung wird noch gesondert bekannt gegeben, wenn keine generelle Änderung der Benutzungsordnung erfolgt.

Der Arbeitskreis Stadtentwicklung sollte vorerst nicht neu gebildet werden.

Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, die Städtepartnerschaftskommission wie folgt zu besetzen:

 

Mitglied	Partei	Vertreter
Sopolidis Nikos	CSU	Maschler Norbert
Auernheimer Jutta	SPD	Schweikert Georg
Vogel Erika	GRÜNE	Kern Hans
Schmidt Hans	FW	Pohl Adolf