Sitzung: 27.03.2014 StR/003/2014
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0
Vorlage: FB 2/005/2014
Vorsitzender bittet den Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Stadtrat Sopolidis, um seinen Bericht.
Sehr geehrter Herr
Bürgermeister
sehr geehrte
Kolleginnen und Kollegen.
In der Zeit vom
der J.F.Barth´schen
Stiftung gem. Art 103 der Gemeindeordnung für den Freistaat Bayern (OG)
durchgeführt.
Die
Niederschriften der örtlichen Prüfung und die Stellungnahmen der Verwaltung
sind den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses als Unterlagen zur Sitzung
rechtzeitig zugegangen.
Gestatten Sie mir
einige Anmerkungen zur vorliegenden Niederschrift.
Wie aus den
Prüfungsunterlagen auch der vergangenen Jahre ersichtlich ist, ist auch im
geprüften Rechnungsjahr auf einen ausgeglichenen Haushalt Wert gelegt und der
Finanzrahmen entsprechend eingehalten worden, Auch im Rechnungsjahr 2011 war
keine Kassenkreditaufnahme erforderlich. Die Pro-Kopfverschuldung im Vergleich
zum Durchschnitt der übrigen Gemeinden in Bayern ist auch weiterhin unter dem
Durchschnitt. Dies ist ein Ergebnis durch die sorgfältige Aufstellung des
Haushalts. Von Kämmerei und Stadtrat wird der Gesamtverantwortung hiermit
Rechnung getragen.
Wie auch bereits
in den Vorjahren wurde die Rechnungsprüfung nur auf eine reine Belegprüfung in
sachlicher und rechnerischer Hinsicht, sowie nach Einhaltung der geltenden
Vorschriften der Niederschrift gemäß Ziffer 2 und 3 durchgeführt.
Die Behandlung von
Zahlungsaußenständen (Kasseneinnahmereste) durch die Stadtkasse ist, wie im
Prüfungsbericht niedergelegt, vorbildlich anzusehen. Allen Außenständen liegen
entsprechende Vorgänge zu Grunde und eine entsprechende Weiterverfolgung ist
stets gewährleistet.
Die
Prüfungsfeststellungen in der Anlage 1 wurden durch jeweilige Stellungnahmen
beantwortet.
Die Mitglieder des
Rechnungsprüfungsausschusses sind sehr erfreut, dass viele ihrer Vorschläge zu
Einsparungen seitens der Verwaltung in ihrer Erläuterungen positiv aufgenommen
wurden.
Unerledigte Punkte
bitten wir weiter zu verfolgen.
In den separat zu
erstellenden Prüfungsberichten zur Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard
und der J.F.Barth´schen Stiftung ergaben sich keine Beanstandungen.
Der
Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt:
die Feststellung der Jahresrechnung 2011
für die Stadt Lauf,
für die Glockengießer- Spitalstiftung St.
Leonhard und
für die J.F. Barth´sche Stiftung
sowie die
Feststellung des Jahresabschlusses 2011
der Altenheime der
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.
die Entlastung der
Verwaltung in Person des Herrn 1. Bürgermeisters
für die
Jahresrechnung 2011
der Stadt Lauf,
der
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und
der J.F.
Barth´sche Stiftung
sowie des Jahresabschlusses 2011
der Altenheime der
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.
Abschließend
bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kollegin Ruth Höpfel und den Kollegen
Günther Zeltner und Hans Kern, für die wiederum einwandfreie und vollständige
Vorbereitung der Prüfungsunterlagen durch die Stadtkämmerei, der Stadtkasse
sowie der Verwaltung der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.
Besonderer Dank
gilt, wie in den Vorjahren aber auch allen Bediensteten der Stadtverwaltung und
den besuchten Einrichtungen, die uns während der Prüfungstage stets
aufgeschlossen gegenüber standen und zur Klärung der verschiedenen Sachverhalte
beitrugen.
Vielen Dank für
Ihre Aufmerksamkeit.
Herr Stadtrat Kern
möchte aufgrund der Einwendungen von Herrn Stadtrat Ochs noch ergänzen, dass
der Bericht wegen missverständlicher Äußerungen nochmals überprüft wurde.
Frau Wamser verliest den neuen Bericht. Dieser liegt dem Protokoll als Anlage bei.
Beschluss:
1.
Der Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des
Rechnungsprüfungsausschusses vom
2. Die Jahresrechnungen 2011 werden mit folgenden Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:
a) Stadt Lauf a.d.Peg.
Solleinnahmen/Sollausgaben 63.587.272,67 EUR
b) Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard
Solleinnahmen/Sollausgaben 50.625,91 EUR
c) J.F. Barth’sche Stiftung
Solleinnahmen/Sollausgaben 1.395,54 EUR
Der Jahresabschluss 2011 der Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme
zum
b) Summe der GuV-Rechnung 2011
Erträge 3.393.186,01 EUR
Aufwendungen 3.287.112,85 EUR
c) Jahresüberschuss lt. GuV-Rechnung 2011
(zugleich
Bilanzgewinn zum
3. Für die festgestellten Jahresrechnungen 2011 der Stadt Lauf a.d.Pegnitz, der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard, der J.F. Barth’schen Stiftung und für den festgestellten Jahresabschluss 2011 der Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung erteilt.
An der Beschlussfassung über die Entlastung (Ziff. 3) hat der 1. Bürgermeister nicht mitgewirkt (Art. 49 GO).