Herr Zwick gibt eine kurze Einführung. Im Stadtgebiet ist ein schnelleres Breitbandnetz vorgesehen und Kabel Deutschland sowie die Deutsche Telekom haben in einem gemeinsamen Gespräch bestätigt, dass die Planungen Hand und Fuß haben. Kabel Deutschland möchte bis 2015 und Telekom bis 2016 ausbauen. Die Stadt Lauf muss keinen Cent dafür bezahlen, damit das Stadtgebiet mit 50.000 und später mit 100.000 Mbit/s versorgt wird. Im Rahmen der Laufer Breitbandinitiative hat die Stadt Lauf durch die Breitbandberatung, heute vertreten durch die Herren Langer und Zeltner ein Breitbandausbaukonzept erarbeitet, welches die aktuelle kabel- und funkgebundene Breitbandversorgung darstellt und auch die momentan verwendeten Infrastrukturen. Im Vorgriff wurde auch eine Bewertung vorgenommen, was die möglichen Erschließungsgebiete im Rahmen des Förderprogramms betrifft. Auch wurden bereits einige Unterstützungsmaßnahmen durch die Verlegung von Leerrohren seitens der Stadt durchgeführt wie Am Südring und Am Hardt. Seit August letzten Jahres wurden auch die letzten Haushalte des Ortsteils Letten angebunden. Im Zuge dessen wurden auch im Österreicherviertel einige Haushalte auch angeschlossen. 

 

Herr Zeltner berichtet über den aktuellen Sachstand und die weiteren Planungen anhand der beigefügten Präsentation.

 

Vorsitzender trägt noch eine kurze politische Einschätzung und Bewertung vor.

 

Herr Stadtrat Kern bezieht sich auf den Druck aus der Bevölkerung, dass dringend etwas passieren muss. Er ist jedoch der Meinung, dass man für das gesamte Stadtgebiet einen einheitlichen Standard benötigt und ist interessiert, ob man diesbezüglich finanziell schon einen groben Kostenrahmen einschätzen kann.

 

Herr Zeltner entgegnet, dass die geschätzten Investitionskosten in etwa bei 1 bis 1,2 Millionen Euro liegen. Dies ist jedoch mit Vorsicht zu betrachten, da es immer eine Frage des Konzeptes des Netzbetreibers ist.

Die Ausschreibung muss technologieneutral durchgeführt werden. Die Netzbetreiber werden versuchen, über DSL auszubauen, d.h. Glasfaser bis zum Schrank und die letzten 500 Meter über Kupferleitung.

 

Herr Stadtrat Ittner ist interessiert, wie die Zeitfolge wäre, wenn die Stadt Lauf mit einem Gesamtpaket einsteigt. Diese Frage stellt sich vor dem Hintergrund der Abfinanzierung. welche Haushalte dies dann betreffen würde.

Es sollte großer Wert darauf gelegt werden, die Industriegebiete vorrangig zu behandeln, da dort die Ansprüche sehr groß sind.

 

Herr Zeltner schließt an, dass sich die geförderte Deckungslücke des Netzbetreibers durch Investitionskosten, Betriebskosten und Einnahmen zusammensetzt.

 

Vorsitzender informiert, dass seitens der kommunalen Spitzenverbände sowie Politikern und Ministern vernommen wird, dass die Kommunen möglichst schnell den Meinungsbildungsprozess abschließen und in die Fördermaschinerie einsteigen sollten.

Es ist noch zu früh, Einschätzungen für die kommenden Haushalte zu treffen.

 

Herr Stadtrat Lang denkt, dass es nicht notwendig ist, lange darüber zu diskutieren, ob man diesen Weg gehen möchte. Bei den Ortsteilen ist es völlig fehl am Platz, eine Priorisierungsliste zu bringen. Es muss um eine faire und gleiche Behandlung gehen. Was ist noch abzuklären, bis ein konkreter Förderantrag gestellt wird? Müssen Menschen, die bei einem Anbieter einen langfristigen Vertrag haben zu dem neuen Netzbetreiber wechseln? Inwieweit kann die Deckungslücke vor Antragstellung noch bestimmt werden?

 

Herr Zeltner sagt, dass nicht jeder Netzbetreiber alle Karten auf den Tisch legt. Im Markt ist eine Bewegung und die Kosten sind eine grobe Einschätzung, je nach Fördersatz. Aufgrund des Wettbewerbs ist eher damit zu rechnen, dass sich die Kosten nach unten bewegen. Die bereits bestehenden Verträge müssen nicht gewechselt werden, es kann niemand gezwungen werden.

 

Herr Stadtrat Dr. Tiedtke stellt noch ein paar Rückfragen zur Deckungslücke, zu den Kosten und zur Bedarfsermittlung.

 

Herr Zeltner erklärt, dass das derzeitige Förderprogramm so aufgestellt ist, dass jeder Unternehmer schriftlich befragt werden müsste. Dies soll jedoch zukünftig wegfallen. Wenn diese Ankündigungen durchgesetzt werden, bedeutet dies, dass sich die Kommune diese aufwendige unverbindliche Abfrage sparen kann. Der Kunde kann selbst entscheiden, mit wem er einen Vertrag abschließen möchte, diesbezüglich gibt es keine Verpflichtung. Hinsichtlich der Deckungslücke gibt es ein Formblatt von der Staatsregierung.

Es liegt bereits ein aktuelles Angebot der Breitbandberatung vor, welches jedoch nicht im öffentlichen Teil vorgetragen werden kann.

 

Vorsitzender hält fest, sich in gleichberechtigter Entwicklung für die Ortsteile stark zu machen und zügig in die nächsten Gremien und Ausschüsse einzubringen, um die weiteren Schritte voranzutreiben.