Herr Stadtrat Herrmann stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen und auf die nächste Stadtrat-Sitzung zu vertagen. Da dieses Thema sehr umfangreich ist konnte es von den Fraktionen nicht ausreichend behandelt werden.
Herr Stadtrat Grand möchte, dass dieser Tagesordnungspunkt heute vorgestellt und beraten wird, da es hierzu einen Arbeitskreis gibt und seit längerem umfangreiche Unterlagen vorliegen.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, diesen Tagesordnungspunkt heute vorzustellen, jedoch die Beratung und Abstimmung auf die nächste Stadtrats-Sitzung zu vertagen.
Abstimmung: mehrheitlich beschlossen Ja:
15 Nein: 11
Herr Ederer berichtet, dass am
Vorsitzender ergänzt noch, dass die Befassung und Erstellung eines Leitbildes aufgrund eines Antrages der SPD erfolgte.
Herr Viewegh aus dem Arbeitskreis Integration stellt das Projekt anhand einer Präsentation vor. Diese ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.
Dieser Prozess sollte eine breite Bürgerbeteiligung erzeugen.
Vorsitzender dankt allen Beteiligten, die sich in mühevoller Arbeit damit auseinandergesetzt haben.
Herr Stadtrat Auernheimer stellt einen Geschäftsordnungsantrag und beantragt, bis zur nächsten Sitzung eine überfraktionelle Gruppe zusammen mit dem Arbeitskreis zu bilden, um die entsprechenden Anmerkungen zu besprechen, damit in der Juli-Sitzung eine nochmalige Vertagung ausgeschlossen werden kann.
Beschluss:
Der Geschäftsordnungsantrag von Herrn Stadtrat Auernheimer wird angenommen.
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja:
26 Nein: 0