Beschluss: in die Fraktionen verwiesen

Frau Neidl führt aus, dass im Rahmen des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes gemeinsam mit den Akteuren und Planern Projekte entwickelt wurden, die sich schon im ISEK, in den Berichten über die Vorbereitenden Untersuchungen und im Jahresantrag der Städtebauförderung wieder finden. Sowohl Bauausschuss als auch Stadtrat haben bei der Verabschiedung der beiden Untersuchungsberichte und dem Erlass der Sanierungssatzungen die Verwaltung gebeten, dem Stadtrat eine aus ihrer Sicht erforderliche und finanziell verantwortbare Prioritätenliste vorzulegen. Über diese Liste bittet die Verwaltung heute zu beraten und zu beschließen.

 

Nach mehreren Wortmeldungen ist sich das Gremium darüber einig, dass mit heutiger Beschlussfassung Entscheidungen für möglicherweise 15 Jahre getroffen werden und bittet die Verwaltung, die einzelnen Projekte mit Zahlen zu belegen sowie die Gewichtungen zu erläutern. Dann sollte der Punkt wünschenswerterweise in einem absehbaren Zeitraum in einer Sondersitzung behandelt werden.

 

Der Punkt sollte daher in die Fraktionen verwiesen werden. Damit besteht Einverständnis.