Frau Wamser erläutert, dass sich bereits zum Ende des Jahres 2012 die im 1.Vierteljahr 2013 abzeichnende Stabilisierung in allen Einnahme-Bereichen gezeigt hat; weitere Aufwärtstrends – vor allem gegenüber dem Vorjahreszeitraum – waren nicht ersichtlich.
Trotzdem ist davon auszugehen, dass die angestrebten Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres 2013 umgesetzt werden können, wenn auch verstärktes Augenmerk auf eine maßvolle Haushaltspolitik gelegt werden muss, um dem Stabilisierungstrend gerecht zu werden.
Jahresrechnungsergebnis
2012
Das Jahresrechnungsergebnis 2012 wird derzeit vorbereitet; die Abschlusszahlen sollen noch im April ermittelt werden, so dass die Ergebnisse der Jahresrechnung dann voraussichtlich im Mai bekanntgegeben werden können.
Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer
Einkommensteuer-Ersatz
und Anteil an der Umsatzsteuer
Die ersten Raten aus Einkommensteuerbeteiligung, Einkommensteuer-Ersatz und Umsatzsteuerbeteiligung werden – wie üblich – erst Ende April eingehen; sie sind somit noch nicht im ersten Quartalsbericht enthalten.
Grundsätzlich ist jedoch – auch nach Aussage des Bayerischen Städtetags – von einer positiven Entwicklung auszugehen. Nach dortigen Informationen ist bei den Beteiligungsbeträgen insgesamt von einer Steigerung im Vergleich zum Vorjahresquartal von rd. 7 % auszugehen; allein die Einkommensteuerbeteiligung sei um 8,3 % angestiegen.
Voraussichtlich werden sich auch für Lauf leicht erhöhte Beträge im Vergleich zum Vorjahr ergeben.
Gewerbesteuer
13.967.348,99 Euro
Die andauernde erfreuliche Einnahmesituation bei der Gewerbesteuer bleibt auch im ersten Quartal bestehen. Es konnten mit dem oben genannten Betrag gegenüber dem Vorjahreszeitraum (13.105.760,89 Euro) sogar über 860.000 Euro mehr ins Soll gestellt werden.
Aus dem Gesamt-Haushaltsansatz für 2013 (17,5 Mio. Euro) sind damit bereits fast 80 % der erwarteten Gewerbesteuereinnahmen eingebucht.
Die gegenüber zu stellende Gewerbesteuerumlage wird erst Ende April eingezogen.
Anteil am Aufkommen
aus der Grunderwerbsteuer
93.698,63 Euro
Die ersten beiden Monatsraten sind eingegangen; sie übersteigen das Vorjahresergebnis des 1. Quartals um fast 24.000 Euro.
Kommunalanteil am
örtlichen Kfz.-Steueraufkommen
48.675 Euro
Der Haushaltsansatz von 186.420 Euro wird mit Eingang der gleichbleibenden Vierteljahresraten von jeweils 48.675 Euro um rd. 8.000 Euro überschritten werden.
Realsteuern
GrSt A 58.728,90 Euro
GrSt B 2.389.456,92 Euro
HundeSt 58.553,00 Euro
Bis auf die Grundsteuer B liegen sämtliche Steuereinnahmen hier über den Vorjahresbeträgen (GrSt B VJ: 2.411.486 Euro). Allerdings ist das Jahreseinnahmesoll der Grundsteuer B mit voraussichtlichen 2.375.000 Euro bereits überschritten.
Kreisumlage
2.832.468,39 Euro
Die Kreisumlage wurde im Haushalt 2013 mit dem bisherigen Hebesatz von 49,3 % veranschlagt; die monatlichen Raten belaufen sich auf 944.156,13 Euro.
Budgetbericht
Die Budgetberichte der einzelnen Bereiche zeigen keine Auffälligkeiten; die Mittel sind nach derzeitigem Stand wohl in allen Bereichen ausreichend eingeplant worden.
Vermögenshaushalt
Für zwei große Projekte der Stadt Lauf a.d.Pegnitz fand noch vor Ostern der Spatenstich statt:
die neue Sing- und Musikschule zusammen mit der Kunigunden-Kindertagesstätte wurde in Angriff genommen.
Vor allem im Bereich der Kindertageseinrichtungen hat außerdem die Neuregelung der staatlichen Bezuschussung dazu geführt, dass nunmehr die Stadt Lauf a.d.Peg. an freie Träger, die Kindertagesstätten errichten, erweitern oder umbauen, Zuschüsse in Höhe von 80 % der zuweisungsfähigen Baukosten gewährt. Allein im ersten Quartal wurden damit fast 2 Mio. Euro aus städtischen Haushaltsmitteln für den Bereich Kinder und Bildung gebunden.
Der Bericht dient zur Kenntnisnahme.