Herr Stadtrat Meyer bittet um dringenden Klärungsbedarf zur Nachmittagsbetreuung in der Heuchlinger Schule. Die Sitzungen wurden immer verschoben und sollten zeitnah nachgeholt werden.

 

Vorsitzender entgegnet, dass die Terminfindung zwischen allen Beteiligten sehr schwierig war, es aber deswegen keinen Stillstand zu diesem wichtigen Thema Inklusion geben darf. Der ASB wurde um ein Angebot gebeten. Nun gibt es noch mehr Gesprächs- und Klärungsbedarf. Nun stellt sich die Frage, wie Menschen mit und ohne Handicap eine Mittagsbetreuung leben, dessen öffentliche Kriterien gar nicht richtig festgelegt sind. Der freie Träger muss erst prüfen, ob er dies machen darf.

 

Herr Stadtrat Pohl wurde bezüglich der Parkplatzsituation Marktplatz und Lukasgasse angesprochen. Dort blockieren Fahrzeuge stundenlang die Durchfahrt. Manche werden von den Verkehrsüberwachern aufgeschrieben und andere, die die ganze Nacht dort stehen, nicht.

 

Vorsitzender bittet Frau Nürnberger um Überprüfung.

 

Herr Stadtrat Maschler bezieht auf einige erboste Anrufe von Anliegern rund um das Krankenhaus, die sich über die Parksituation beklagen. Er hat sich die Situation selbst angesehen und möchte gerne den derzeitigen Planungsstand wissen und wann mit einer endgültigen Lösung zu rechnen ist.

 

Frau Nürnberger berichtet, dass der Grundstückseigentümer vom bisherigen Parkplatz das Grundstück doch früher nutzen musste als ursprünglich angedacht. Voraussichtlich soll in der März-Sitzung der Entwurf für den Bebauungsplan Parkplatz Krankenhaus vorgestellt werden, um in der Juli-Sitzung einen Satzungsbeschluss anzustreben, um im Sommer mit dem Bau zu beginnen. Es ist sicherlich ein hoher Parkdruck vorhanden, aber im Moment können keine gefährlichen Situationen entstehen.

 

Herr Stadtrat Lang bezieht sich auf die letztjährige Jugendversammlung und die Anfrage nach einem Dirt-Trail-Park. Der vorgesehene Platz nahe des Parkplatzes Bitterbachhalle steht angeblich nicht mehr zur Verfügung. Gibt es seitens des Bauamtes schon eine Alternative.

 

Vorsitzender erwidert, dass die zunächst angedachte Fläche vom Landratsamt in Anspruch genommen wird für die Ersatzraumbeschaffung der Sanierung der Realschule. Weiteres wird in dem nächste Woche stattfindenden Termin abgeklärt.

 

Herr Stadtrat Offenhammer bringt vor, dass ein Beschluss gefasst wurde, die Sitzungen der Kommissionen öffentlich zu behandeln. Er hat sich deshalb gewundert und auch geärgert, aus der Zeitung erfahren zu müssen, wie es mit dem Glockengießer-Spital weiter geht. Er erwartet sich, als Stadtrat rechtzeitig informiert zu werden.

 

Vorsitzender sagt zu, dass zukünftig alle Stadträte auch für die Kommissions-Sitzungen eine nachrichtliche Einladung erhalten. Dies wurde scheinbar versäumt.

 

Herr Stadtrat Zeltner bittet auch darum, die Protokolle der Kommissionen an die Stadtratsmitglieder weiter zu leiten.