Sitzung: 25.10.2012 StR/009/2012
Beschluss: einstimmig beschlossen
Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0
Vorlage: FB 2/030/2012
Vorsitzender bittet den Vorsitzenden des
Rechnungsprüfungsausschusses, Herrn Stadtrat Sopolidis, um seinen Bericht.
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen.
in der Zeit vom
Die Niederschriften der örtlichen Prüfung und die Stellungnahmen der
Verwaltung sind den Mitgliedern des Verwaltungsausschusses als Unterlagen zur
Sitzung rechtzeitig zugegangen.
Gestatten Sie mir einige Anmerkungen zur vorliegenden Niederschrift.
Wie aus den Prüfungsunterlagen auch der vergangenen Jahre ersichtlich
ist, ist auch im geprüften Rechnungsjahr auf einen ausgeglichenen Haushalt Wert
gelegt und der Finanzrahmen entsprechend eingehalten worden, Auch im
Rechnungsjahr 2010 war keine Kassenkreditaufnahme erforderlich. Die
Pro-Kopfverschuldung im Vergleich zum Durchschnitt der übrigen Gemeinden in
Bayern ist auch weiterhin unter dem Durchschnitt. Dies ist ein Ergebnis durch
die sorgfältige Aufstellung des Haushalts. Von Kämmerei und Stadtrat wird der
Gesamtverantwortung hiermit Rechnung getragen.
Wie auch bereits in den Vorjahren wurde die Rechnungsprüfung nur auf
eine reine Belegprüfung in sachlicher und rechnerischer Hinsicht, sowie nach
Einhaltung der geltenden Vorschriften der Niederschrift gemäß Ziffer 2 und 3
durchgeführt.
Die Behandlung von Zahlungsaußenständen (Kasseneinnahmereste) durch die
Stadtkasse ist, wie im Prüfungsbericht niedergelegt, vorbildlich anzusehen.
Allen Außenständen liegen entsprechende Vorgänge zu Grunde und eine
entsprechende Weiterverfolgung ist stets gewährleistet.
Die Prüfungsfeststellungen in der Anlage 1 wurden durch jeweilige
Stellungnahmen beantwortet.
Die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses sind sehr erfreut, dass
viele ihrer Vorschläge zu Einsparungen seitens der Verwaltung in ihrer
Erläuterungen positiv aufgenommen wurden.
Unerledigte Punkte bitten wir weiter zu verfolgen.
In den separat zu erstellenden Prüfungsberichten zur
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und der J.F.Barth´schen Stiftung
ergaben sich keine Beanstandungen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss empfiehlt:
1.
die Feststellung der Jahresrechnung 2010 für die
Stadt Lauf, für die Glockengießer- Spitalstiftung St. Leonhard und für die J.F.
Barth´sche Stiftung sowie die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der
Altenheime der Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.
2.
die Entlastung der Verwaltung in Person des Herrn
1. Bürgermeisters für die Jahresrechnung 2010 für die Stadt Lauf, für die
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard und für die J.F. Barth´sche Stiftung
sowie die Feststellung des Jahresabschlusses 2010 der Altenheime der
Glockengießer-Spitalstiftung St. Leonhard.
Abschließend bedanke ich mich, auch im Namen meiner Kollegin Ruth Höpfel
und den Kollegen Günther Zeltner und Hans Kern, für die wiederum einwandfreie
und vollständige Vorbereitung der Prüfungsunterlagen durch die Stadtkämmerei,
der Stadtkasse sowie der Verwaltung der Glockengießer-Spitalstiftung St.
Leonhard.
Besonderer Dank gilt, wie in den Vorjahren aber auch allen Bediensteten
der Stadtverwaltung und den besuchten Einrichtungen, die uns während der
Prüfungstage stets aufgeschlossen gegenüber standen und zur Klärung der verschiedenen
Sachverhalte beitrugen.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
Beschluss:
1. Der
Stadtrat beschließt:
Der
Stadtrat nimmt Kenntnis vom Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses vom
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja:
27 Nein: 0
2. Der
Stadtrat beschließt:
Die Jahresrechnungen 2010 werden mit folgenden
Ergebnissen gemäß Art. 102 Abs. 3 GO festgestellt:
a) Stadt Lauf a.d.Pegnitz
Solleinnahmen/Sollausgaben 56.614.528,67
EUR
b) Glockengießer-Spitalstiftung St.Leonhard
Solleinnahmen/Sollausgaben 38.562,47
EUR
c) J.F.Barth´sche Stiftung
Solleinnahmen/Sollausgaben 902,64
EUR
Der
Jahresabschluss 2010 der Altenheime der
Glockengießer-Spitalstiftung St.Leonhard wird wie folgt festgestellt:
a) Bilanzsumme zum
b) Summe der Erträge lt. GuV-Rechnung 2010 3.514.725,22
EUR
c) Summe der Aufwendungen lt. GuV-Rechnung 2010 3.405.973,17 EUR
d) Jahresüberschuss lt. GuV-Rechnung 2010
(zugleich Bilanzgewinn zum
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja:
27 Nein: 0
3. Der Stadtrat beschließt:
Für die festgestellten Jahresrechnungen 2010 der Stadt Lauf a.d.Pegnitz,
der Glockengießer-Spitalstiftung St.Leonhard, der J.F.Barth´schen Stiftung und
für den festgestellten Jahresabschluss 2010 der Altenheime der
Glockengießer-Spitalstiftung St.Leonhard wird gemäß Art. 102 Abs. 3 GO die
Entlastung erteilt.
An der Beschlussfassung über die Entlastung hat der 1. Bürgermeister nicht mitgewirkt
(Art. 49 GO).
Abstimmung: einstimmig beschlossen Ja:
26 Nein: 0