Frau Wamser erläutert, dass das 1. Vierteljahr 2012 die zum Ende des Vorjahres in Aussicht gestellten positiven Erwartungen erfüllt und gezeigt hat, dass sowohl im Verwaltungs- als auch im Vermögenshaushalt die geplanten Mittelansätze erreicht wurden bzw. die investiven Aufgaben termingerecht weitergeführt und begonnen werden konnten.
Jahresrechnungsergebnis
2011
Die Ergebnisse des Haushaltsjahres 2011 liegen inzwischen
vor und wurden in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am
Gemeindeanteil an der
Einkommensteuer
Das Jahr 2011 wurde Ende Januar mit einer Rückzahlung i. H. v. 236.355 Euro abgerechnet, die allerdings auch buchungstechnisch noch dem Haushaltsjahr 2011 zugeordnet wurden.
Die erste Rate für 2012 (rd. 3,1 Mio. Euro) konnte erst Ende April verbucht werden und ist daher noch nicht im 1. Quartalsbericht enthalten.
Nach den Meldungen des Bayer. Städtetags und des Bayer. Gemeindetags konnte allerdings im 1.Quartal 2012 bundesweit ein Anstieg um 5,4 % gegenüber dem gleichen Vorjahreszeitraum festgestellt werden; gegenüber dem 4. Quartal 2011 liegt der Prozentsatz sogar bei 7,7 %.
Ob dieser positive Trend anhält bleibt abzuwarten; die kommenden Quartalsberichte werden dazu näheres aussagen können.
Einkommensteuer-Ersatz und Anteil an der Umsatzsteuer
Wie bei der Einkommensteuer wurden auch die Einkommensteuer-Ersatzleistungen und die Umsatzsteuer für 2011 erst Ende Januar abgerechnet. Hier konnten für das Jahr 2011 nochmals 23.031 Euro (ESt-Ersatz) und 13.781 Euro (USt) an Einnahmen verbucht werden.
Die ersten Beteiligungsbeträge für 2012 sind Ende April (300.611 Euro EStErsatz/296.184 Euro UStbet.) eingegangen; auch hier wirken sich die von den Kommunalverbänden prognostizierten Erhöhungen aus.
Gewerbesteuer
Äußert erfreulich zeigt sich das gebuchte Haushaltssoll des 1. Quartals aus der Gewerbesteuer: bis Ende März waren Einnahmen von 13.105.760,89 Euro zu verzeichnen. Die auch bundesweit wahrzunehmende gute Wirtschaftslage ist demnach auch in der Stadt Lauf a.d.Peg. vorhanden und es zeichnet sich ab, dass damit die geplanten Steuereinnahmen von 15.000.000 Euro im Laufe des weiteren Haushaltsjahres problemlos erreicht werden können.
Die aufgrund der Gewerbesteuereinnahmen im Gegenzug zu leistende Gewerbesteuerumlage wurde für das 1. Quartal ebenfalls erst Ende April eingezogen. Die Abrechnung 2011 hatte eine Rückzahlung von 73.801 Euro notwendig gemacht.
Anteil am Aufkommen aus der Grunderwerbsteuer
Bis zum Ende des Quartals waren 69.743,83 Euro eingegangen – auch hier eine Erhöhung gegenüber dem Vorjahreszeitraum um gut 78,5 % (VJ 39.066 Euro).
Hält dieser monatliche Einnahmeanstieg weiter an, kann von einem Überschreiten des Haushaltsansatzes ausgegangen werden.
Kommunalanteil am örtlichen Kfz.-Steueraufkommen
Der vierteljährliche Anteil ging – wie im Vorjahr – mit einem Betrag von 41.984,50 Euro ein.
Realsteuern
Die Quartalseinnahmen der örtlichen Steuern liegen erfreulicherweise bereits fast alle über den Ansätzen. So sind bei der Grundsteuer A 57.595,83 Euro, bei der Grundsteuer B 2.411.486,38 Euro und bei der Hundesteuer 56.723,35 Euro im Soll gebucht.
Auch hierauf scheint die stabile wirtschaftliche Struktur der Stadt einen gewissen Einfluss zu haben.
Kreisumlage
Die erfreulicherweise nun doch moderat ausgefallene Erhöhung des Kreisumlagehebesatzes um „nur“ 0,3 % auf nunmehr 49,3 % für das Haushaltsjahr 2012 bedeutet für die Stadt Lauf a.d.Pegnitz nur eine minimale Erhöhung ihrer Ausgaben gegenüber dem Ansatz um rd. 7.000 Euro und wird den Haushalt damit nicht belasten. Die ersten Monatsraten wurden noch mit in der bisherigen Höhe von jeweils 913.655,80 Euro abgebucht; der neue Kreisumlagenbescheid liegt erfahrungsgemäß frühestens im Mai vor.
Budgetbericht
Die Meldungen der Budgetverantwortlichen zeigen, dass die zur Verfügung gestellten Budgetmittel ausreichen werden. Lediglich im Bereich der Bücherei zeichnet sich ein weiterer Ausgabebedarf ab; allerdings handelt es sich dabei nicht bzw. nur teilweise um budgetierte Mittel. Abhilfe wird hier mittels Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben geschaffen, da für die notwendigen Ausgaben auch Zuschüsse gewährt werden, die ggf. in späteren Jahren nicht mehr in derselben Höhe zur Verfügung stehen würden. In Summe wird es sich voraussichtlich um 15.000 Euro, verteilt auf Verwaltungs- und Vermögenshaushalt, für die Anschaffung von sog. E-Books handeln.
Vermögenshaushalt
Einige der großen Investitionsmaßnahmen, wie z. B. der Altenheimneubau, die Parkhaussanierung und vielfältige Straßen- und Kanalbaumaßnahmen konnten wegen des relativ milden Winters ohne erhebliche Zeitverzögerungen fortgeführt bzw. begonnen werden.
Ein Teil der im Haushalt eingestellten Kredite mit einem voraussichtlichen Zinssatz von 0 % zur energetischen Sanierung/Verbesserung städtischer Gebäude wurde inzwischen erfolgreich beantragt, vom Stadtrat genehmigt und kann bei Bedarf (nach Baufortschritt) abgerufen werden. Im Laufe des Jahres wird sich die weitere Entwicklung in diesem Bereich zeigen.
Der Bericht dient zur Kenntnisnahme.