Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 5

Herr Heuer verweist auf die Ausführungen in der Kinder- und Jugendausschuss-Sitzung und stellt nochmals kurz die Situation dar.

 

Herr Stadtrat Zeltner verlässt die Sitzung.

 

Herr Stadtrat Offenhammer ist mit dem Satz „Das Stadtbauamt wird beauftragt, ein geeignetes Architekturbüro unter Berücksichtigung des gesamten Gebäudekomplexes (Städtische Sing- und Musikschule) mit der Planung zu beauftragen“ nicht einverstanden. Welche Architekten wurden angefragt und welche sind geeignet? Da dieser Bau für die nächsten Jahrzehnte wesentlich prägend sein wird, sollte man sich in den entsprechenden Gremien ausreichend Zeit nehmen. Ihm ist nicht klar, wie der Ablauf vom rein bautechnischen und finanziellen her sein muss. Wann muss der Antrag für Fördermittel gestellt werden und welche Unterlagen sind dafür notwendig?

 

Vorsitzender entgegnet, dass die Maßnahmen aufgrund der Zeitenge bezogen auf die auslaufende Förderung der Kinderkrippen sehr große Eile haben. Ende 2013 sollen diese Maßnahmen abgeschlossen sein. Der Bedarf steigt im Moment explosionsartig. Es liegen für diesen Sprengel bereits mehr Anmeldungen in den ersten Monaten diesen Jahres als in der gesamten Summe letzten Jahres vor. Deswegen muss eilig gehandelt werden. Um die Termine einhalten zu können, hat das Bauamt mehrere Architekten gebeten, Planungsvarianten zu erstellen. Diese werden dann in den jeweiligen zuständigen Gremien behandelt. Die entsprechenden Antworten können werden nachgereicht.

 

Herr Stadtrat Pohl äußert, dass man verlässliche Zahlen braucht, die stimmig sind. Seines Erachtens ist dies in einem Zeitrahmen von 6 – 8 Wochen nicht möglich. 


Beschluss:

 

Der Stadtrat beschließt, zum Ausbau Kinderbetreuungsangebotes, zur Verbesserung des Qualitätsstandards im Bereich der  Unterbringungs- und Ausstattungsmerkmale, sowie aus energetischen Gründen den Ersatzneubau der Kindertagesstätte auf dem bisherigen Grundstück an der Kunigundenstraße zu errichten. Die erforderlichen Planungsschritte zur Errichtung einer viergruppigen Kindertagesstätte in Modularbauweise sind nunmehr von der Verwaltung vorzunehmen. Entsprechende Planungsunterlagen und Bauentwürfe sind dem Ausschuss zur Beschlussfassung vorzulegen. Das Stadtbauamt wird beauftragt ein geeignetes Architekturbüro unter Berücksichtigung des gesamten Gebäudekomplexes (Städtische Sing- und Musikschule) mit der Planung zu beauftragen. Für die Städtische Sing- und Musikschule erfolgt die Beschlussfassung im Kultur- und Sportausschuss.

Die hierfür erforderlichen Kosten sind, unter Berücksichtigung der Förderanteile durch den Freistaat Bayern, zu ermitteln. Planungskosten sind im Haushalt 2012 bereits eingestellt.